Tübingen/Brüssel:

Wegen Subventionen für neues britisches AKW: Stadtwerke Tübingen erwägen Klage gegen EU-Kommission

Stand: 16.08.15 20:53 Uhr

Die Stadtwerke Tübingen SWT bereiten gemeinsam mit anderen baden- württembergischen Stadtwerken eine Klage wegen Wettbewerbsverzerrung gegen die EU-Kommission in Brüssel vor. Diese hatte 2014 für den Bau eines eines neuen ein britisches Atomkraftwerks in Hinkley Point Subventionen in Milliardenhöhe zugesagt.

Die Stadtwerke aus Tübingen, Mühlacker, Schwäbisch Hall und Bietigheim-Bissingen befürchten, dass
solchermaßen subventionierter Atomstrom das Geschäft mit Strom aus erneuerbaren Energien verhindern und zudem Anstrengungen für effizientere Kraftwerke ausbremsen könnte.

Mittwoch, 06. Januar 2016
20:37	Wie sicher ist AKW Fessenheim? Zweites Gutachten: "Nach wie vor große Sicherheitsmängel" im Kernkraftwerk 06.01.2015. "Das Kernkraftwerk in Fessenheim muss vom Netz. Auch die neuesten Untersuchungen bestätigen: Das Atomkraftwerk ist ein unzumutbares Sicherheitsrisiko für Baden-Württemberg." Das sagte Baden-Württembergs Umweltminister Franz Unstersteller zu den Ergebnissen des zweiten Gutachtens seines Umweltministeriums zum Sicherheitsstatus des Kernkraftwerks Fessenheim. Nach wie vor gebe es "große Sicherehitsmängel." [Weiterlesen]
Donnerstag, 10. September 2015
11:33
Mittwoch, 09. September 2015
15:39	Französisches AKW Fessenheim: Land besteht auf Abschalt-Zusage Der baden-württembergische Umweltminister Franz Untersteller, Grüne, hat die Pläne Frankreichs für eine spätere Abschaltung des AKW Fessenheim an der deutsch-französischen Grenze kritisiert. [Weiterlesen]

07:52	Union will Atomkonzerne auf Dauer haften lassen Die Union-Bundestagsfraktion ist offen für Pläne von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD), wonach Atomkonzerne auf Dauer für die Kosten der Atomkraft haften sollen. "Über ein Nachhaftungsgesetz kann man reden, um die jetzige Rechtslage gegen neue gesellschaftsrechtliche Konstruktionen abzusichern", sagte Unions-Fraktionsvize Michael Fuchs der "Rheinischen Post". Damit schwinden die Chancen für Eon, die Atomlasten per Abspaltung des Atomgeschäfts in eine Tochter loszuwerden. [Weiterlesen]
Sonntag, 16. August 2015
20:46	Gefahren durch AKW Beznau? Ältestes AKW der Welt: GRÜNE wollen Gefährdungspotential & Notfallschutz für Süddeutschland wissen 16.08.2015. Die zahlreichen Mängel und Schwächen im Schweizer Atomkraftwerk (AKW) Beznau sind Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen an die Bundesregierung. Die Abgeordneten wollen das Gfährungspotential und Notfallschutzmaßnahmen für Süddeutschland erfahren. Das Atomkraftwerk Beznau ist das älteste noch laufende AKW der Welt und liegt in unmittelbarer Grenznähe zu Deutschland. [Weiterlesen]
Sonntag, 31. Mai 2015
10:27	Wegen Subventionen für neues britisches AKW: Stadtwerke Tübingen erwägen Klage gegen EU-Kommission Die Stadtwerke Tübingen SWT bereiten gemeinsam mit anderen baden- württembergischen Stadtwerken eine Klage wegen Wettbewerbsverzerrung gegen die EU-Kommission in Brüssel vor. Diese hatte 2014 für den Bau eines eines neuen ein britisches Atomkraftwerks in Hinkley Point Subventionen in Milliardenhöhe zugesagt. [Weiterlesen]
Montag, 18. Mai 2015
12:09	"Nuklearen Notfall vermeiden; für den Fall der Fälle gut vorbereitet sein": Neues Messstellen-Konzept 18.05.2015. "Wir tun alles dafür, den nuklearen Notfall zu vermeiden, dennoch müssen wir uns für den Fall der Fälle möglichst optimal vorbereiten." Das sagte baden-württembergs Umweltminister Franz Untersteller zum aktuellen Messstellen-Konzept für den nuklearen Notfallschutz. In seiner vergangenen Sitzung hatte sich der Ministerrat mit den Messkapazitäten befasst, die im Land für den Schutz der Bevölkerung nach nuklearen Notfällen erforderlich sind. "Die Katstrophe von Fukushima hat gezeigt, dass die Strahlenbelastung nach einem Unfall in einem Kernkraftwerk möglichst rasch und zuverlässig gemessen werden muss", erklärte Untersteller heute. Ohne qualifizierte Messungen seien die zuständigen Behörden nicht in der Lage, die am besten geeigneten Notfallschutzmaßnahmen zu ergreifen. [Weiterlesen]
Donnerstag, 26. März 2015
09:07	Subventionen für neues britisches Atomkraftwerk: Ökoenergieanbieter klagen Energieanbieter aus Deutschland und Österreich wollen gemeinsam gegen britische Subventionen für das geplante Atomkraftwerk Hinkley Point C klagen. Nach dem Ökoenergieberater Greenpeace Energy hat nun auch die oekostrom AG aus Österreich angekündigt, eine entsprechende Nichtigkeitsklage vor dem zuständigen EU-Gericht einzureichen. Beide sehen in der Genehmigung der Beihilfen durch die EU-Kommission einen Verstoß gegen das europäische Wettbewerbsrecht. Dies dürfe kein Modell werden für weitere geplante AKW-Projekte, etwa in Ungarn und Tschechien. Auch kommunale Energieversorger wie die Stadtwerke Schwäbisch Hall, erwägen, sich an der Klage zu beteiligen. [Weiterlesen]
Dienstag, 10. März 2015
17:43	BUND mahnt: Aus Fukushima lernen, AKWs abschalten Anlässlich des vierten Jahrestages der Atomkatastrophe von Fukushima hat der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) vor Sicherheitsrisiken bei den acht hierzulande noch laufenden Atomkraftwerken gewarnt. [Weiterlesen]
Montag, 02. März 2015
13:05	Wieder Störung: Ältestes französisches AKW Fessenheim vom Netz genommen/ Dichtungedefekt Ursache Das grenznahe französische Atomkraftwerk Fessenheim ist vom Netz genommen worden. Hintergrund sei nach Angaben des Energiekonzerns EdF, ein Dichtungsdefekt im Maschinenraum von Reaktor 1. Seit Samstagabend werde kein Strom mehr produziert. [Weiterlesen]

02:02	Französisches Atomkraftwerk Fessenheim wegen Defekt vom Netz - EDF: Sicherheit nicht gefährdet. Hotline: "Anschluss vorübergehend nicht erreichbar." 02.03.2015. Das französische Atomkraftwerk Fessenheim wurde gestern wegen eines Dichtungsdefektes vom Netz genommen. Das teilte der französische Energiekonzern EDF Medienberichten zufolge mit. Die Sicherheit von Mensch und Umwelt sei nicht gefährdet. Fessenheim liegt nahe der deutsch-französischen Grenze. [Weiterlesen]
Donnerstag, 12. Februar 2015
13:47	Öffentliche Anhörung für Atomrückstellungen - Opposition fordert unabhängiges Gutachten. Gelder sollen in Fonds eingezahlt werden. Um die Rückstellungen der Atomwirtschaft für Stilllegungen geht es in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie am Mittwoch, den 4. März 2015. Die LINKEN fordern ein unabhängiges Gutachten über die zu erwartenden Rückbau- und Entsorungskosten. Nach den Vorstellungn der GRÜNEN sollen die Betreiber die notwendigen Gelder in einen Fonds einzahlen. [Weiterlesen]
Mittwoch, 03. Dezember 2014
19:00	Bundesumweltministerium: Brand, aber kein Reaktorunfall in der Ukraine Meldungen über einen angeblichen Atomunfall in der Ukraine haben am Mittwoch aufhorchen lassen. Offenbar geht die Meldung darauf zurück, dass sich das ukrainische Wort "Avarija" auf Deutsch sowohl als Störung, aber auch als Unfall übersetzen lässt. Das Bundesumweltministerium teile nun mit: Ihm lägen derzeit keine Erkenntnisse vor, wonach sich in der Ukraine ein Reaktorunfall ereignet habe. [Weiterlesen]