Hollande lobte den Mut der Einsatzkräfte, welche durch die Stürmung der Konzerthalle viele Geiseln dem sicheren Tot entrissen haben. Die Terroristen hätten das offene Frankreich treffen wollen. Die Attentate seien in Belgien geplant worden und in Frankreich ausgeführt worden.
Die Organisation "Daesh" - daher der sogenannte "Islamische Staat" - besitze ein Territorium und habe finanzielle Mittel. Dagegen müsse vorgegangen werden.
In den letzten Monaten habe die Terror-Organisation Länder weltweit attackiert: Paris, Dänemark, Tunesien, Ägypten, Libanon, Kuwait, Saudi-Arabien, Türkei, Libyen: "Jeden Tag attackiert sie Menschen und unterdrückt die Bevölkerung." Deswegen gebe es eine Notwendigkeit, "Daesh" zu zerstören, für "unser Land und für die internationale Gemeinschaft."
Gestern Abend habe er den Befehl gegeben, dass Französische Jagdflugzeuge ein Kommandozentrum der Terroristen zerstören. Frankreich werde in den nächsten Wochen diese Luftschläge weiter durchführen. In Kürze werde der französische Flugzeugträger "Charles de Gaulle" vor Ort eintreffen und die französische Luftschlag-Kapazität verdreifachen:
"In dieser Aktion wird es keinerlei Zurückweichen geben, und es wird keinerlei Feuerpause geben. Diejenigen, die die Anschläge in Auftrag gegbeen haben, müssen wissen, daß diese Verbrechen nichts an unserer Entscheidung ändern werden."
Frankreich werde den Menschen im Irak dabei helfen, die Souveränität des Staatsgebietes des Irak wieder herzustellen. Auch Syrien werde man dabei helfen. Auch wenn der jetzige Präsident Assad kein Teil des zukünftigen Syriens sein könne. Es gehe aber nicht nur darum, die Souveränität wieder herzustellen, sondern die Terror-Organisation zu zerstören.
Die Attentate von Paris seien zu einem Zeitpunkt gekommen, "wo wir gerade ein Treffen organisiert haben, um eine Lösung für Syrien zu finden," sagte Hollande.
Frankreich nehme jetzt nach Artikel 42.7 der Europäischen Verträge Beistand der anderen EU-Staaten in Anspruch: Artikel 42.7 sehe vor: "Wenn ein Teil der Staatengemeinschaft angegriffen wird, dann stehen alle Europäischen Staaten in Solidarität und Beistand zusammen."
[Anmerkung der Redaktion: Artikel 42.7 der Europäischen Verträge heißt im Wortlaut:
"(7) Im Falle eines bewaffneten Angriffs auf das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats schulden die anderen Mitgliedstaaten ihm alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung, im Einklang mit Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen. Dies lässt den besonderen Charakter der Sicherheits- und Verteidigungspolitik bestimmter Mitgliedstaaten unberührt.
Die Verpflichtungen und die Zusammenarbeit in diesem Bereich bleiben im Einklang mit den im Rahmen der Nordatlantikvertrags-Organisation eingegangenen Verpflichtungen, die für die ihr angehörenden Staaten weiterhin das Fundament ihrer kollektiven Verteidigung und das Instrument für deren Verwirklichung ist."]
Die Frage der Flüchtlinge sei "ja direkt mit dem Krieg in Syrien und Irak verbunden: Die Bewohner dieser Länder, die sich in dem Gebiet verbinden, das von Daesh kontrolliert wird, werden von Daesh unterdrückt."
Man müsse den Länder der Region helfen, die direkt von der Flüchtlingsbewegung getroffen werden: Die Türkei, Jordanien, der Libanon. Hollande sagte: "Und wenn Europa diese äußeren Grenzen nicht kontrolliert, dann sehen wir, was vor unseren Augen passiert: Dann gehen die Schlagbäume wieder herunter und wir haben wieder die Grenzen der Nationalstaaten."
Holland sagte: "Es geht um den Kampf gegen den Waffenschmuggel, durch den die Terroristen mit ihren Waffen versorgt werden, und um die Möglichkeit einer Kontrolle sämtlicher Flugbewegungen in der EU. Das sind die Forderungen, die Frankreich stellen wird."
Hollande fordert Verfassungsänderung, eine "Revolution der Verfassung". Diese sei nötig, um adäquat auf die Strategie der Terroristen agieren zu können: Hausdurchsuchungen sollen unkompliziert durchgeführt werden können. Islamisten solle die französische Staatsbürgerschaft entzogen werden können, denn diese Terroristen "nennen sich ja Franzosen".
Und dwegen der Terror-Angriffe müsse die Verfassung auch entsprechende Maßnahmen gegen diejeningen enthalten, die uns angreifen: "Die Verfassung ist der Vertrag, der die Bewohner eines Landes gemeinsam verbindet. Und deswegen müsse die Verfassung auch entsprechende Maßnahmen gegen diejeningen enthalten, die uns angreifen."
Hollande wies gleichzeitig darauf hin, dass er die Militärbehörden nicht zusätzliche mit Aufgaben belasten wolle, die bisher von zivilen Verwaltungsbehörden wahrgenommen worden seien. Diese Aufgaben sollen auch in Zukunft bei den zivilen Behörden verbleiben.
Das Strafrecht müsse die Besonderheit dieser terroristischen Bedrohung aufnehmen: Die Staatsanwälte müssen kompletten Zugriff auf alle Daten haben, die solche Bedrohungen betreffen: "Die Bedingungen, unter denen Polizisten ihre Schusswaffen nutzen dürfen, müssen überprüft werden."
Die Totenvon Paris hätten in ihm "eine Entschiedenheit reifen lassen", gegen den Terrorismus vorzugehen. Aber gleichzeitig gelte auch: Frankreich müsse sich treu bleiben.
Samstag, 28. November 2015 | |
10:16 |
laut Justizminister Maas Bisher keine Spur nach Deutschland Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) führt derzeit keine Spur von den Pariser Anschlägen nach Deutschland. "Nach dem derzeitigen Ermittlungsstand gibt es keinen Bezug", sagte Maas der "Welt am Sonntag". Es laufen allerdings mehrere Ermittlungsverfahren, darunter das der Stuttgarter Staatsanwaltschaft. Sie prüft den Verdacht, ob aus Baden-Württemberg vier Sturmgewehre nach Paris geliefert wurden. [Weiterlesen]
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Freitag, 27. November 2015 | |
08:11 |
Terror-Anschlag Paris: Wurden Kalaschnikows in Baden-Württemberg gekauft? BILD: 34-jähriger aus Magstadt verhaftet 27.11.2015. Ein 37-jähriger illegaler Waffenhändler aus Magstadt hat möglicherweise die Maschinengewehre, die beim Terroranschlag in Paris verwendet wurden, an die beteiligten islamistischen Terroristen verkauft. Das meldet die BILD-Zeitung. Das Amtsgericht Böblingen habe einen Haftbefehlt ausgestellt. [Weiterlesen]
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Samstag, 21. November 2015 | |
07:54 |
U-Bahn-Verkehr in Brüssel eingestellt - Höchste Terror-Warnstufe Offenbar wird in Brüssel eine konkrete Gefahr vermutet. Es wurde am Samstag die höchste Terrorwarnstufe ausgerufen. [Weiterlesen]
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00:14 |
"Terroristen-Reisekarte" entdeckt ! So reisen islamistische Terroristen als Flüchtlinge getarnt nach Deutschland 21.11.2015. Bei einem getöteten Islamisten-Kämpfer haben kurdisch-irakische Peshmerga-Streitkräfte eine "Reisekarte für Terroristen" entdeckt. Die handschriftlich geschriebene und gemalte Karte ist in einfachen Symbolen und Anweisungen gehalten. Das Ziel: Deutschland. Damit verdichten sich die Hinweise massiv, dass der Flüchtlingsstrom in die EU von der islamistischen Terror-Organisation "IS" gezielt und perfide dazu missbraucht wird, Terror-Islamisten als Flüchtlinge getarnt in die EU einzuschleußen. [Weiterlesen]
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Freitag, 20. November 2015 | |
23:48 |
Terror-Anschläge: 2 Selbstmord-Attentäter reisten als Flüchtlinge über Griechenland ein - Terror-Reisekarte entdeckt 20.11.2015. Zwei der islamistischen Paris-Selbstmord-Attentäter sind als Flüchtlinge über Griechenland in die EU eingereist. Damit bestätigte die Staatsanwaltschaft heute offiziell Informationen, die in den letzten Tagen bereits aus Polizeikreisen bekannt geworden waren. Zudem verdichten sich die Hinweise, dass der Flüchtlingsstrom in die EU von der islamistischen Terror-Organisation "IS" gezielt dazu missbraucht wird, als Flüchtlinge getarnte Terroristen in die EU einzuschleußen: Peshmerga-Soldaten haben bei einem getöteten IS-Kämpfer einen handschriftlichen Reiseplan über die Türkei, Griechenland, Serbien, Österreich ach Deutschland gefunden. Mit Reisehinweisen für Zug, Taxi und Bus. Und mit Kostenangaben für einzelne Reise-Etappen! [Weiterlesen]
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21:19 |
Studie: Mehrheit der Befragten sieht im Islam keine Bedrohung für Gesellschaft Leben die Menschen in Deutschland in Angst vor dem Islam? Nein, sagt eine Studien von Kommunikationswissenschaftlern und Psychologen der Friedrich-Schiller-Universität Jena. Die Einstellung der Deutschen zum Islam und den hier lebenden Muslimen ist demnach überwiegend positiv. Lediglich jeder vierte Befragte sieht im Islam eine Bedrohung für die Gesellschaft. Die Studie wurde allerdings vor den Terroranschlägen in Paris durchgeführt. Um Langzeiteffekte feststellen zu können, planen die Forscher aber schon eine weitere Befragung. [Weiterlesen]
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10:39 |
"Gab auch schon andere schwere Zeiten": Palmer fordert Bürger und Politik auf, sich vom islamistischen Terror nicht verrückt machen zu lassen Tübingens OB Boris Palmer fordert die Menschen und die Politik auf, sich nicht vom islamistischen Terror "verrückt machen zu lassen", so Palmer heute in einem Interview bei SWR1. Auch für die vergangenen Generationen habe es "schwere Krisenzeiten" gegeben. [Weiterlesen]
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Donnerstag, 19. November 2015 | |
14:10 |
Offiziell bestätigt: Terror-Drahtzieher von Paris Abdelhamid Abaaoud ist tot Der mutmaßliche Drahtzieher der Terroranschläge von Paris, Abdelhamid Abaaoud, starb bei der Razzia am Mittwoch. Das hat die Staatsanwaltschaft jetzt offiziell bestätigt. [Weiterlesen]
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07:10 |
Anti-Terror-Kampf: Deutsche Soldaten werden weiter in Afghanistan eingesetzt - Mandat bis zum 31.12.2016 verlängert 18.11.2015. Deutsche Soldaten werden weiter in Afghanistan eingesetzt. Das teilte die Bundesregierung mit:"Die Bundesregierung hat das aktuelle Mandat bis zum 31.12.2016 verlängert und personell auf 980 Soldatinnen und Soldaten ausgeweitet", heißt es. Der Deutsche Bundestag muss noch zustimmen [Weiterlesen]
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Mittwoch, 18. November 2015 | |
20:17 |
Neue Terror-Anschläge geplant: Ausgehobenes Terror-Kommando wollte Anschläge auf Flughafen Charles de Gaulle und Einkaufszentrum verüben 18.11.2015. 18.11.2015. Das heute Vormittag in einer Pariser Wohnung ausgehobene islamistische Terror-Kommando wollte Anschläge auf den Paris Flughafen Charles de Gaulles und auf ein Einkaufszentrum verüben. Das teilte am Abend die französische Staatsanwaltschaft mit. Offensichtlich befanden sich zwei oder drei Terror-Kommandos in der Wohnung und warteten auf den nächsten Terror-Einsatz. Bei der Razzia starb auch der Terrorist und Massenmörder Abdelhamid Abaaoud, Drahtzieher der blutigen Terroranschläge in Paris. Der Top-Terrorist wurde heute am frühen Vormittag bei einer Razzia französischer Sicherheitskräfte gestellt und erschossen. Das berichtet die Washington Post unter Berufung auf Geheimdienst-Informationen. Ein Großaufgebot an französischer Polizei, Spezialeinheiten und Soldaten hatte am frühen Vormittag im Pariser Norden eine Wohnung umstellt und schließlich gestürmt - wir hatten berichtet. Die islamistischen Terroristen hatten sich in einer Wohnung eingemietet und versteckt, die nur 800 Meter vom Frankreich-Stadion entfernt lag, an dem sich am Freitag 3 Selbstmord-Attentäter in die Luft gesprengt hatten. Bei der Razzia erschossen die Einsatzkräfte mehrere islamistische Terroristen;, einige wurden verhaftet. Eine Terroristin sprengte sich bei der Erstürmung der Wohnung in die Luft. Es soll sich um Abaaaouds Cousine handeln. [Weiterlesen]
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19:27 |
Terror-Drahtzieher Abdelhamid Abaaoud ist tot - Terrorist wurde heute bei Razzia erschossen 18.11.2015. Der Drahtzieher der blutigen Pariser Anschläge, Abdelhamid Abaaoud, soll tot sein. das meldet die Washington Post. Demnach starb er heute bei der Razzia in Saint Denis. [Weiterlesen]
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19:25 |
Terror-Netzwerk: Waffenschmuggler fuhr große Mengen Waffen mehrfach von Montenegro über Deutschland nach Paris 18.11.2015. Das Auto, das am 5. November 2015 in mehreren professionellen Verstecken schwere Waffen von Montenegro über Deutschland nach Paris transportieren wollte, ist diese Route mehrfach gefahren. Das meldete das ZDF. Spezialisten der Polizei haben das Navigationsgerät des Waffenschmugglers ausgewertet: Die Strecke Monenegro-Deutschland-Paris sei mehrfach in das Navigationsgerät einprogrammiert worden. Die Ermittler gehen daher davon aus, dass mit dem aus dem Verkehr gezogenen Auto große Mengen an Waffen von Montenegro über Deutschland nach Paris transportiert worden sind. Am 5. November hatte die Polizei in dem Auto ein Waffenarsenal von 2 Handgranaten, 8 Kalaschnikows, 1 Revolver, 2 Pistolen, und 200 Gramm TNT-Sprengstoff. [Weiterlesen]
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09:37 |
Sicherheitslage: Vizekanzler Sigmar Gabriel sagt Besuch in Grenzregion Passau und Flüchtlingsunterkunft ab Vizekanzler und SPD-Vorsitzender Sigmar Gabriel hat seinen Besuch in der Grenzregion Passau heute kurzfristig abgesagt. Hier wollte er am Nachmittag mit Kommunalpolitikern, Helfern und Flüchtlingen zusammen treffen. So war unter anderem ein Besuch in einer großen Flüchtlingsunterkunft geplant. [Weiterlesen]
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07:54 |
Anti-Terror-Einsatz: Hunderte Soldaten vor Pariser Terror-Versteck - Islamisten-Drahtzieher Abdelhamid Abaaoud angeblich in der Falle 18.11.2015. Französische Sicherheitskräfte haben den Drahtzieher der blutigen Pariser Anschläge, Abdelhamid Abaaoud, in einer Wohnung umstellt. Das meldeten die französischen Zeitungen LeFigaro und LeMonde. Bestätigt ist dies aber nicht. In der Wohnung sollen sich insgesamt 5 islamistische Terroristen verschanzt haben. Die Wohnung liegt in unmittelbarer Nähe des Frankreichs-Stadions, nur 800 km vom Ort der Terror-Anschläge entfernt. Der Anti-Terror-Einsatz startete gegen 4:30 an frühen Morgen. Gestern war in nur rund 5 Kilometer Entfernung das Fluchtauto der Terroristen gefunden worden. Bei einem Schusswechsel soll es mehrere Tote gegeben haben - Ein Terrorist habe versucht, aus der Wohnung zu fliehen. Gegen 7:30 waren mehrere Explosionen zu hören. Fünf Männer haben sich Medienberichten zufolge in einer Wohnung verschanzt, in St. Denys im Norden von Paris. Zwei Verdächtige starben, darunter eine Frau, die sich selbst sprengte. [Weiterlesen]
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07:01 |
Attentats-Drahtzieher in Haus verschanzt? Mehrere Tote bei französischer Antiterror-Operation In dem Pariser Vorort Saint-Denis ist es bei einer Polizei-Razzia im Zuge der Terroranschlägen in Paris zu einer Schießerei gekommen. Zwei Verdächtige kamen ums Leben - darunter eine Frau, die ihren Sprengstoffgürtel zündete. [Weiterlesen]
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06:59 |
Anti-Terror-Einsatz: Polizei umstellt Pariser Terror-Chef: Bislang 3 Tote bei Schusswechsel in Paris - Terror-Verdächtige liefern sich Feuergefecht mit Polizei - Zugriff erfolgt? 18.11.2015. Französische Sicherheitskräfte haben den Drahtzieher der Pariser Anschläge, Abdelhamid Abaaoud, in einer Wohnung umstellt. Das melden die französischen Zeitungen LeFigsaro und LeMonde. In der Wohnung sollen sich insgesamt 5 islamistische Terroristen verschanzt haben. In der Nähe des Frankreichs-Stadions gibt es einen Schusswechsel zwischen Polizei und Verdächtigen. Fünf Männer haben sich in einer Wohnung verschanzt, in St. Denis im Norden von Paris. Es soll bis zu Toten gegeben habden. Live-TV-Bilder zeigen eine Festnahme. Möglicherweise handelt es sich sich um die beiden flüchtigen islamistischen Terroristen, die an den blutigen Terror-Anschlägen vergangenen Freitag in Paris beteiligt waren. Medienberichten zufolge soll sich der Drahtziehe der Pariser Anschläge, ABdel Hamid, in der Wohnung befinden. [Weiterlesen]
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06:41 |
Zwei Tote Verdächtige: Anti-Terror-Razzia bei Paris 18.11.2015. Anti-Terror-Einsatz in Paris, nahe dem Stade de France: In den frühen Morgenstunden, gegen 4:30 Uhr, stürmten Polizei und Spezial-Einsatzkräfte eine Wohnung in Saint Denis im Pariser Norden. Die Wohnung soll das Versteck der seit dem blutigen Terroranschlag am vergangenen Freitag flüchtigen islamistischen Terroristen sein. Auch der Drahtzieher der Terror-Massenmorde, der 27-järige BElgier Abdelhamid Abaaoud, soll sich in dcer Wohnung befinden. Mehrere hundert Soldatwen und Anti-Terror-Einheiten waren im Einsatz. Aus der Wohnung wurde sofort auf die anrückenden Einsatzkräfte geschossen. Nach einem Schusswechsel stürmte die Polizei die Wohnung. Dabei sprengte sich eine Terroristin mit einem Sprengstoffgürtel in die Luft. Jüngsten Informationen zufolge wurden 2 Terroristen getötet. Auch ein Passant sei durch Querschläger ums Leben gekommen. 5 Personen wurden fetgenommen, davon 3 in der Wohnung selbst und 2 in deren Umfeld. Ein Terrorist hählt sich zur ZEit möglicherweise noch in der Wohnung oder in der Umgebung verschanzt. [Weiterlesen]
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Dienstag, 17. November 2015 | |
23:16 |
Islamisten-Terror: Polizei durchsucht Intercity auf Hannover Hauptbahnhof - Paket gesprengt. Gleise 11 & 12 gesperrt 17.11.2015. Die Polizei durchsucht zur Stunde einen IC-Zug am Hannover Hauptbahnhof. Das meldet n-tv.de. Auf dem Haupbahnhof sind die Gleise 11 und 12 gesperrt. Im Intercity wurde ein verdächtiger Gegenstand entdeckt. Die Passagiere sind evakuiert. Das PAket wurde nach einer Meldung von BILD.de kontrolliert gesprengt. [Weiterlesen]
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22:08 |
Vereitelter islamistischer Terror-Anschlag auf Länderspiel: ZDF-Übertragungswagen beschlagnahmt & durchsucht 17.11.2015. Die ZDF-Korrespondentin Katrin Müller-Hohenstein erklärte soeben im ZDF-Heute Journal, dass nach der Stadion-Räumung der ZDF-Übertragungswagen beschlagnahmt worden sei und derzeit durchsucht werde. Auch der Ü-Wagen der niederländischen TV-Kollegen sei beschlagnahmt worden. [Weiterlesen]
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21:25 |
Innenminister de Maizière will keine Gründe nennen, bittet Bevölkerung um Vertrauensvorschuss 17.11.2015. Auf der ersten Pressekonferenz zur Räumung des HDI-Stadions in Hannover gab sich Bundesinnenminister de Màiziere einsilbig: Er bitte die Bevölkerung um einen Vertrauensvorschuss, auch wenn er die Gründe von Absage und Räumung im einzelnen nicht darlegen könne: "Ein Teil dieser Antworten würde die Bevölkerung verunsichern. Ein Teil dieser Antworten würde unser zukünftiges Verhalten erschweren. Zum Teil würde die Aussage auch dazu führen, daass wir demnächst keine Hinweise mehr bekommen würden." Man habe gute Gründe für die Entscheidung gehabt."gute Gründe, das so zu entscheiden das es aber jetzt nicht weiterhilft, die Einzelheiten jetzt so darzulegen, dass Ihre verständliche Neugier befriedigt wird, aber das Handeln für die zukunft erschwert wird." Es sei aber niemand festgenommen worden. Es sei auchnicht, wie gemutmaßt, eine Bombe in einem Rettungswagen gefunden worden. [Weiterlesen]
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