Martin Rosemann (SPD) am Wahlabend | Bildquelle: RTF.1

Dr. Martin Rosemann:

"Notwendige Richtungsentscheidung"

Stand: 07.11.24 14:24 Uhr

Zum Aus der Ampelkoalition äußerte sich der Tübinger SPD-Bundestagsabgeordnete gegenüber RTF.1 wie folgt:

„Bundeskanzler Olaf Scholz hat eine Richtungsentscheidung getroffen. Diese war notwendig. Die FDP war nicht bereit, die notwendigen Schritte zur Sicherung der Industriearbeitsplätze, zur Unterstützung der Ukraine und zur Stärkung unserer Sicherheit nach den Wahlen in den USA zu gehen. Christian Lindner hat sich möglichen Kompromissen und damit der notwendigen Verantwortung verweigert. Der Bundeskanzler musste Schaden von unserem Land abwenden. Das hat er getan.

Deutschland braucht nun Klarheit und Stabilität. Deshalb streben wir vorgezogene Neuwahlen im Frühjahr 2025 an und führen bis dahin mit den Grünen die Bundesregierung weiter. Dringende Entscheidungen zur Sicherung der Arbeitsplätze, zur Stärkung der Sicherheit und zur Stabilität der Renten werden wir im Bundestag angehen.

Die demokratische Mitte und auch die CDU sind jetzt in der Pflicht, Verantwortung für Deutschland zu übernehmen."