Die Gesamtkonferenz der Medienanstalten (GK) hat den aktuellen Vorsitzenden Dr. Wolfgang Kreißig, Präsident der Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg (LFK), für weitere zwei Jahre an die Spitze der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) und der Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) gewählt. LFK-Präsident Dr. Wolfgang Kreißig hat den Vorsitz der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) und der Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) bereits seit dem 01.01.2020 inne, zuvor war er Vorsitzender der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM).
LfK-Medienratsvorsitzender: Dr. Wolfgang Epp
Gratulation zur Wahl äußert daher auch Dr. Wolfgang Epp, Vorsitzender des Medienrates der LFK. „Dr. Kreißig steht nicht nur für eine starke und vielfältige lokale und regionale Medienlandschaft in Baden-Württemberg, sondern gestaltet unsere Medienlandschaft bundesweit aktiv mit", so Dr. Wolfgang Epp. „Angesichts der Herausforderungen, die der Medienstaatsvertrag mit sich bringt, ist es ein entscheidender Vorteil, den Vorsitz weiterhin so kompetent und erfahren besetzt zu wissen. Die Medienpolitik braucht diese starke Stimme aus Baden-Württemberg."
Gratulation auch von VdiF-Präsident Stefan Klarner
Auch der Fernsehverband VdiF gratuliert Dr. Kreißig zur Wiederwahl als Vorsitzender der Gesamtkonferenz der Landesmedienanstalten: Als Repräsentant von Baden-Württemberg stehe Dr. Kreißig für eine vielfältige TV-Medienlandschaft. Den Focus der bundesweiten Medienpolitik sieht der VdiF "auf einer diskrimierungsfreien Medienförderung: Die Stärkung der Non-Must-Carry-Sender legen wir Herrn Dr. Kreißig dabei ganz besonders ans Herz!", so VdiF-Präsident Klarner.
"Dr. Kreißig repräsentiert als LfK-Präsident eine vielfältige lokale und regionale TV-Landschaft in Baden-Württemberg, die in Deutschland ihresgleichen sucht und bundesweit Beachtung findet!", so Klarner weiter: "Aus dieser Position heraus wünschen wir uns von Dr. Kreißig, dass er sich bundesweit für eine diskriminierungsfreie Medienförderung einsetzt: Denn eine vielfältige, finanziell solide Medienlandschaft ist Garant für eine stabile Demokratie!"
VdiF-Präsident: Stefan Klarner
Mit Blick auf die Corona-Krise sagte Klarner: "Viele Non-Must-Carry-Sender haben - ohne einen Cent Medienförderung - während der Corona-Krise schier Übermenschliches geleistet: Um ihre Zuschauer - trotz fehlender Medienförderung - gerade in dieser schweren Zeit nicht im Stich zu lassen. Das war und ist für viele TV-Sender ein gewaltiger finanzieller ebenso wie struktureller Spagat. Dies gilt es, seitens Medienpolitik jetzt zu honorieren!"
"Die Möglichkeit, nun auch Non Must Carry - Sender zu fördern, muss deshalb schnellst möglichst auch im Medienstaatsvertrag verankern werden! Die Medienanstalten sind dazu aufgerufen, denjenigen Bundesländern den Rücken zu stärken, die diese Fördermöglichkeit schon in den jüngsten Staatsvertrag ausdrücklich aufnehmen wollten; sich damit aber noch nicht durchsetzen konnten!", so Klarner:
"Diese höchst problematische Förderlücke muss jetzt umso mehr geschlossen werden, als der Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung auch eine Förderung der bundesdeutschen Presselandschaft anvisiert", betonte Klarner: "Es wäre eine durch nichts zu rechtfertigende Spaltung der Medienlandschaft, wenn demnächst Presse, Radios und Must-Carry-Fernsehsender gefördert wurden - und nur die aus eigenem Antrieb entstandenen regionalen Fernsehsender nicht!"
"Für seine Arbeit an der Spitze der Landesmedienanstalten wünscht der TV-Verband VdiF Herrn Dr. Kreißig ein bewährt-gutes Gelingen. Die Stärkung der Non-Must-Carry-Sender legen wir Herrn Dr. Kreißig dabei ganz besonders ans Herz!" sagte Klarner.
Personaltableau der Medienanstalten 2022/23 steht
Mit der Wahl des aktuellen Vorsitzenden Dr. Kreißig sieht die Gesamtkonferenz der Medienanstalten (GK) weiterhin eine nachhaltige Steuerung der Veränderungsprozesse gewährleistet, heißt es in einer Presseinfo der DLM. Kreißig steht damit für weitere zwei Jahre an die Spitze der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) und der Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK).
Die stellvertretenden Vorsitzenden sind die beiden Koordinatoren der Fachausschüsse, Dr. Thorsten Schmiege (BLM) sowie Christian Krebs (NLM), der Joachim Becker (LPR Hessen) zum 1. Januar 2022 nachfolgen wird.
Für zwei weitere Jahre wurden auch die Beauftragten für Europa, Haushalt und Medienkompetenz bestätigt. Die Arbeit wird durch die Amtsinhaber Dr. Tobias Schmid (Direktor der Landesmedienanstalt für Medien NRW), Martin Heine (Direktor der Medienanstalt Sachsen-Anhalt) und Jochen Fasco (Direktor der Thüringer Landesmedienanstalt) fortgesetzt.
Die Medienanstalten haben mit dem neuen Medienstaatsvertrag (MStV) neue Aufsichtsfelder zur Sicherstellung von Meinungs- und Medienvielfalt in der konvergenten Medienwelt übertragen bekommen, heißt es in der DLM-Mitteilung: Dies ziehe grundlegende systematische und rechtliche Veränderungen der Medienregulierung in Deutschland nach sich.
LfK-Präsident: Dr. Wolfgang Kreißig
Mit der Verabschiedung der den MStV konkretisierenden Satzungen und der Anpassung der Aufsichtsstrukturen haben die Medienanstalten demnach "wichtige Meilensteine für die praktische Umsetzung abgeschlossen", heißt es weiter.
Umsetzung des Medienstaatsvertrags weiter vorantreiben
"Der Medienstaatsvertrag hat wesentliche Neuerungen für die Regulierungsaufgaben der Landesmedienanstalten mit sich gebracht, indem er unter anderem Regelungen für Medienintermediäre und journalistisch-redaktionelle Telemedien eingeführt hat", charakterisiert die Landesanstalt für Kommunikation - LfK in einer Pressemitteilung die Herausforderungen der Zukunft.
Weiter heißt es: "Der Medienstaatsvertrag ist seit etwas über einem Jahr in Kraft und mit der Verabschiedung der konkretisierenden Satzungen und der Anpassung der Aufsichtsstrukturen haben die Landesmedienanstalten wichtige Meilensteine für die praktische Umsetzung abgeschlossen."
„Dennoch bleibt viel zu tun", sagt Dr. Wolfgang Kreißig: „Ich freue mich über die Wahl und das Vertrauen, das die Gemeinschaft in den von uns eingeschlagenen Zukunftskurs setzt."
Quellen: PM LfK / PM VdiF / PM DLM
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VdiF-Präsident Stefan Klarner ist zugleich geschäftsführender Alleingesellschafter der Klarner Medien GmbH, die auch den Regionalfernsehsender RTF.1 veranstaltet.
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