Mali:

Friedens- und Versöhnungsabkommen in Mali unterzeichnet - Verwaltung wird umfassend dezentralisiert

Stand: 17.05.15 23:20 Uhr

17.05.2015. Im afrikanischen Mali wurde ein Friedens- und Versöhnungsabkommen unterzeichnet. Außenminister Steinmeier sagte anlässlich der Unterzeichnung: "Die Unterzeichnung des Friedensabkommens in Mali ist ein wichtiger Schritt zu einer Lösung der Spannungen im Norden Malis. Denjenigen, die geholfen haben, diese Einigung zu vermitteln, insbesondere Algerien, gebührt große Anerkennung." Das "Friedens- und Versöhnungsabkommen in Mali" kam nach langwierigen Verhandlungen unter der Vermittlung Algeriens, der Vereinten Nationen und der EU zustande.

Das Friedensabkommen soll einen Schlussstrich unter eine 2011 ausgebrochene Rebellion im Norden Malis setzen, in deren Verlauf terroristische Gruppierungen zeitweise den Norden Malis unter ihre Kontrolle gebracht hatten. Das Abkommen beinhaltet eine Staatsreform sowohl des Sicherheitssektors als auch eine umfassenden Dezentralisierung der Verwaltung in Mali.

Steinmeier, der sich derzeit in Jordanien aufhält, sagte: "Ich fordere auch diejenigen Gruppierungen, die noch nicht an der heutigen Unterzeichnung teilgenommen haben, nachdrücklich auf, den Friedensvertrag, zu respektieren und ihn schnell zu zeichnen."

Vor der malischen Regierung und ihren internationalen Partnern liege die schwierige Aufgabe, den Friedensvertrag jetzt umzusetzen. Deutschland werde Mali dabei weiter nach Kräften unterstützen.

Neben der Regierung unterzeichneten Steinmeier zufolge gestern auch Teile wichtiger Rebellengruppen das Friedensabkommen. Andere Gruppen haben dieses dem deutschen Außenministerium zufolge zwar am 14. Mai in Algier paraphiert, sind aber der Zeremonie zur Unterzeichnung ferngeblieben.

Das Auswärtige Amt unterstützt demnach bereits seit zwei Jahren das malische Versöhnungsministerium bei Maßnahmen zur Unterstützung des Friedensabkommens.