Minsk:

Nach 17 Stunden Verhandlungen - Steinmeier sagt: "Der Einsatz hat sich gelohnt"

Euphorie wollte sich bei Außenminister Steinmeier nach den Gesprächen in Minsk bis tief in die Nacht nicht einstellen. Dennoch verkündete er, dass sich der Einsatz gelohnt habe. In Minsk hatten die Konfliktparteien Ukraine und Russland, sowie Deutschland und Frankreich über eine Waffenruhe in der Ukraine verhandelt. Das Wichtigste sei, so Steinmeier, dass sich Moskau und Kiew auf eine Waffenruhe geeinigt hätten. Diese solle Samstag Nacht in Kraft treten.Die Vereinbarungen von Minsk im September seien bekräftigt. worden und man habe erstmals klare zeitliche Vorgaben für die Umsetzung von Minsker Verpflichtungen - unter anderem zu Wahlen, zur Grenzkontrolle, zum Gefangenenaustausch.

Steinmeier begrüßte, dass es gelungen sei sich auf eine gemeinsame Erklärung zu einigen. Euphorie wollte sich nicht einstellen, denn die Verhandlung sei eine schwere Geburt gewesen, so der Minister. Immerhin habe man etwas erreicht.

Manchem werde das nicht reichen, sagte Steinmeier. Auch die deutsche Regierung habe sich mehr gewünscht. Aber das seien die Ergebnisse, auf die sich heute Nacht die Präsidenten der Ukraine und Russlands hätten einigen können. Er hoffe, dass beide Seiten hier in Minsk ernsthaft und mit guten Absichten verhandelt hätten. Und er erwarte, dass in der besonders heiklen Phase bis zum In-Kraft-Treten des Waffenstillstands alles unterlassen werde, was die heutigen Vereinbarungen untergraben könnte.

Noch immer könnrten Gewaltexplosionen alles zunichte machen. Die heutige Vereinbarung sei keine umfassende Lösung, und schon gar kein Durchbruch. Aber Minsk II könne nach Wochen der Gewalt ein Schritt sein, der von einer militärischen Eskalationsspirale weg und hin zu politischem Momentum führen könne. Für diese Chance habe der Einsatz sich gelohnt, resümmierte Steinmeier.

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