Ein sogenanntes Ampelsystem, das Aktivitäten und Institutionen nach ihren Infektionsrisiken bewertet, soll kommende Woche beschlossen werden.
„Ist es sehr groß, wie zum Beispiel, Großveranstaltungen, dann bekommt es Rot. Ist es problematisch, wie zum Beispiel Gaststätten, bekommt es Gelb. Ist es unproblematisch, wie ein Golfplatz, bekommt es Grün. Und Gelb bedeutet immer: es kann auf Rot zurück, oder auf Grün", erklärt der Ministerpräsident.
Durch das Ampelsystem sollen den Bürgern weitere Perspektiven für Öffnungen aufgezeigt werden.
Kretschmann hatte vergangene Woche zusammen mit Ministerpräsident Markus Söder angekündigt, dass sie, zusammen mit dem niedersächsischen Ministerpräsident klären wollen, wie sie die Automobilbranche unterstützen könnten. Herausgekommen ist eine Innovationsprämie beim Autokauf.
„Die wollen wir jetzt unterstützen, um Arbeitsplätze zu sichern, aber auch die Transformation mit Emissionsarmen Antrieben voranzutreiben. Und deswegen ist die Einführung einer schnellen, niederschwelligen, zeitlich begrenzten, Innovationsprämie für die Anschaffung von Neu- und Jahreswagen aus unserer Ansicht angesagt", so Kretschmann.
Gefördert werden auch Ladestation für zu Hause. Außerdem soll auch die KFZ-Steuer überarbeitet werden, um eine klimafreundliche Mobilität weiter zu fördern.
Umweltminister Franz Untersteller äußerte sich unter anderem zum Sinkenden Stromverbrauch in Deutschland. Eigentlich eine positive Nachricht. Eigentlich.
„Es wäre auch positiv, wenn diese umgehend an die Verbraucher weitergegeben werden könnten. Ich befürchte aber, dass das nicht so sein wird. Und dann droht für das Jahr 2021 die paradoxe Situation, dass die Stromrechnung für Sie und mich steigt", erklärt Untersteller.
Und das obwohl der Stromverbrauch auf 80% des normalen Durchschnittswerts gesunken sei. Warum der Strom trotzdem teurer werden könnte, erklärt der Umweltminister so:
„Weil die Schere zwischen dem niedrigen Börsenstrom und dem gesetzlich zugesagten Vergütungen für die Einspeisung erneuerbarer Energien auseinander geht. [...] Ausgeglichen wird diese Schere, durch die sogenannte EEG-Umlage, die, so meine Prognose, im Herbst relevant ansteigen wird, wenn wir dem nicht entgegensteuern", so der Umweltminister.
Allgemein betonte Kretschmann, dass die Situation nach wie vor fragil sei. Ein Vorpreschen anderer Bundesländer sieht er kritisch. Mit Protesten wie am Wochenende in Stuttgart habe er gerechnet. Das sei das Präventionsparadox, erklärte er, dem könne man nur schwer entkommen.
Die Landesregierung ist nach wie vor vorsichtig und will daran auch festhalten, um ihre Bürgerinnen und Bürger bestmöglich zu schützen.
Am Mittwoch beraten sich die Ministerpräsidenten dann erneut mit der Kanzlerin, um weitere mögliche Lockerungen zu besprechen.
 | Bedeckt 3 / 5° C Luftfeuchte: 91% |
 | Leichter Regen 4 / 6° C Luftfeuchte: 86% |
| Leichter Regen 3 / 5° C Luftfeuchte: 96% |
