Berlin:

Bundestag stimmt für Zustimmungslösung bei Organspenden und Online-Register

Stand: 16.01.20 14:01 Uhr

Der Bundestag hat sich heute mehrheitlich für eine Entscheidungslösung bei der Organspende ausgesprochen. Bürger sollen stärker ermutigt werden, ihre Zustimmung zur Organspende zu bekunden. Zudem soll ein Online-Register geschaffen werden, in dem die Spendenbereitschaft verzeichnet wird. Nicht durchsetzen konnte sich somit die Widerspruchslösung, die Bundesgesundheitsminister Jens Spahn befürwortet hatte.

Die Entscheidungs- oder Zustimmungslösung war von einer Gruppe um die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock eingebracht worden. Diese jetzt beschlossene Lösung zielt auf eine Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der Organspende. Den Bürgern soll über ein Online-Register die Möglichkeit gegeben werden, ihre Entscheidung einfach zu dokumentieren, zu ändern und zu widerrufen.

Die Erklärung, ob man zu einer Organ- und Gewebespende bereit ist, soll künftig auch in Ausweisstellen möglich sein. Außerdem sollen die Hausärzte ihre Patienten regelmäßig zur Eintragung in das Register ermutigen.

Angesichts der seit Jahren niedrigen Spenderzahlen soll die gesetzliche Grundlage für Organspenden nun so bald wie möglich geändert werden.

Widerspruchslösung abgelehnt

Eine Gruppe von Abgeordneten um Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und den SPD-Gesundheitsexperten Prof. Dr. Karl Lauterbach hatte die sogenannte doppelte Widerspruchslösung gefordert. Bei ihr hätte jeder Bürger als möglicher Organspender gegolten, der zu Lebzeiten keinen Widerspruch erklärt hat und dessen nächsten Angehörigen zugleich auch nicht widersprechen. Ein Online-Register war auch bei diesem Gesetzentwurf vorgesehen.

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