Stadt Reutlingen plant Auskreisung | Bildquelle: RTF.1

Reutlingen:

Auskreisung: Stellungnahme zur Stellungnahme

Stand: 05.02.16 15:24 Uhr

Die Stadt Reutlingen hat auf die jüngste Stellungnahme des Landratsamts zu den Auskreisungsplänen reagiert. Wie berichtet war diese zu dem Schluss gekommen, die Stadt Reutlingen hätte keinen Rechtsanspruch auf eine Auskreisung, hätte noch nicht bis ins Detail dargelegt, weswegen eine Auskreisung nötig für das Gemeinwohl wäre und hätte außerdem wichtige Fragen noch nicht geklärt. Hier die Stellungnahme der Stadt Reutlingen in vollem Wortlaut:

"Zwei Tage nach der Pressekonferenz ist die von Landrat Reumann der Öffentlichkeit präsentierte Auftragsarbeit des Büros Oppenländer auch bei der Stadt eingegangen. Die Ausführungen wiederholen altbekannte und  bereits entkräftete Argumente des Landkreises gegen die Gründung eines Stadtkreises Reutlingen. Die vom Landrat vorgelegten Ausführungen versuchen darüberhinaus mehrere Seiten lang, mit teils kraftvollen Formulierungen, Behauptungen entgegenzutreten, die die Stadt nie aufgestellt hat, zum Beispiel was den Rechtsanspruch auf Gründung eines Stadtkreises  betrifft. Auf der Pressekonferenz des Landkreises verwendete und in den Medien zitierte Begriffe wie "rechtlicher Habenichts" in Bezug auf die Stadt Reutlingen oder Formulierungen wie "juristische Delikatesse, die nicht im Restaurant serviert wird" zum Antrag auf Stadtkreisgründung verkennen die Ernsthaftigkeit der Stadt, im Interesse der Reutlinger Bürgerschaft kommunale Selbstverantwortung und Selbstständigkeit zu erreichen und müssen wohl im Zusammenhang mit den aktuellen närrischen Tagen gesehen werden. 

Die Stadt Reutlingen ist überzeugt, dass das zuständige Innenministerium und das federführende Regierungspräsidium Tübingen gelassen und gründlich die Antragsunterlagen prüfen und bewerten sowie die notwendigen Schritte einleiten werden."

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