Landtag: Claus Schmiedel | Bildquelle: RTF.1

Reutlingen/Stuttgart:

Grün-Rot ohne Mehrheit: Neue Wahlumfrage und beflügelt Spekulation um mögliche Ampel-Koalition

Stand: 16.01.16 07:33 Uhr

Angesicht der neuen Wahlumfrage von infratest dimap vom 14. Januar, die Grün-Rot derzeit ohne Mehrheit sieht, mehren sich die Spekulationen über die Möglichkeit einer Ampel-Koalition mit Grünen, SPD und FDP. Auch eine Aussage von SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel im Rahmen der Klausurtagung in Reutlingen gegenüber RTF.1 stützt diese Beobachtung. Dieser schliesst eine Ampel nach den Landtagwahlen ausdrücklich aus. Mit Interesse beobachte er: "Die FDP ist beweglich geworden". Ob eine solche Koalition möglich wäre, würde sich laut Schmiedel aber dann erst nach den Wahlen in entsprechenden Verhandlungen erweisen. Zunächst arbeite dafür, dass es für die angestrebte Wunschkoalition reiche.

Hintergrund bilden die grade bekannt gewordenen neuen Umfrage-Werte: die im Auftrag des SWR und der Stuttgarter ermittelten Zahlen sehen die Grünen gestärkt bei 28 Prozent. Die SPD hingegen sinkt um zwei Punkte auf nur noch 15 Prozent ab. Die CDU wurde in dieser Sonntagsfrage 35 Prozent erreichen. Die FDP liegt bei 6 Prozent. Die AfD wäre mit 10 Prozent im Landtag vertreten.

Damit wäre rechnerisch nur eine Große Koalition, Schwarz-Grün oder eine Ampel möglich. Für eine bürgerliche Regierung aus Schwarz und Gelb würde es nicht reichen. Die CDU hat eine Zusammenarbeit mit der AfD ausgeschlossen.

Um die Führung einer neuen Landesregierung weiter in den eigenen Händen zu halten, müssten sich die Grünen also einer Ampel öffnen. Auch aus der FDP gibt es entsprechende Signale, dasss dies denkbar wäre. Die CDU, so heisst es von dort, sei nicht der naturgegebene Koalitionspartner.

Aus der SPD hatte es hingegen mehrfach Stimmen gegeben, eine Rückkehr der CDU an die Macht unter allen Umständen verhindern zu wollen. Als jeweils kleinerer Koalitionspartner würden die Sozialdemokraten in beiden Fällen nicht den Ministerpräsidenten stellen.

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