Tübingen:

CDU-Spitzenkandidat David McAllister wirbt für Europawahl

Stand: 15.04.14 13:19 Uhr

Pizza Napoletana darf maximal vier Zentimeter dünn sein und einen Durchmesser von höchstens 35 Zentimetern haben. Dazu soll die Teigware schön elastisch sein und sich gut zusammenklappen lassen – eine Empfehlung der EU. Solche Vorschriften sind es, die den Menschen die Lust an Europa nehmen und zu Verdrossenheit führen. Nicht einmal jeder zweite Bundesbürger hat bei der letzten Europawahl 2009 seine Stimme abgegeben. David McAllister, Spitzenkandidat der CDU für die Europawahl am 25. Mai, war jetzt in Tübingen und wollte mit derartigen Vorurteilen aufräumen.

David McAllister ist sich den Vorbehalten, die die Menschen gegenüber der Europäischen Union haben, durchaus bewusst. Erst gestern habe er in der Zeitung gelesen, dass die EU jetzt auch noch den Stromverbrauch für Kaffeemaschinen regeln will.

Ihn machten diese Geschichten deshalb so nachdenklich, weil sie natürlich immer genau die Vorurteile bestätigten, die manche über die Europäische Union hätten und dann am Ende sagten: Ach der McAllister und andere, die redeten über Frieden, Freiheit; Binnenmarkt, Wertegemeinschaft. Alles nice to have. Aber müsse man sich in paar Jahren eine neue Kaffeemaschine kaufen? Und was sei eigentlich mit den Glühbirnen? Und wenn Helmut Schmidt ins Gespräch käme, dann seien es auch noch die Menthol-Zigaretten.

Diese Voreingenommenheit will der ehemalige niedersächsische Ministerpräsident jetzt aus der Welt schaffen. Die Wichtigkeit der Wahl sei klar. Die politischen Entscheidungen, die in Brüssel und Straßurg getroffen würden, bestimmten den Alltag der Menschen Tag für Tag. Die Weichen für das Europa von Morgen müssten jetzt gestellt werden, so McAllister.

Europa müsse insgesamt wettbewerbsfähiger werden. Sie brauchten eine wachstumsorientierte Politik für mehr Arbeit und Beschäftigung – insbesondere um die viel zu hohe Jugendarbeitslosigkeit in Südeuropa zu bekämpfen. Und dafür sei ein Dreiklang erforderlich. Aus effektiver Finanzmarktregulierung, strukturellen Reformen und nationaler Haushaltskonsolidierung.

Manche Staaten wie Deutschland seien diesen Weg schon gegangen. Andere Länder seien dabei und müssten unterstützt werden. Wer allerdings versucht, durch zusätzliche Schulden neue Wachstumsimpulse setzen zu wollen..(McAllister)der hätte eben immer noch nicht aus den Fehlern der Krise die richtigen Schlüsse gezogen. Deshalb bliebe es dabei. Sie müssten weniger staatliche Schulden in Europa machen. Sie brauchten strukturelle Reformen für mehr Arbeit und Wachstum. Und sie brauchten eine effektive Finanzmarktaufsicht und insbesondere eine konsequente Bankenregulierung.

Dass auch bei einer großen Wahl jede einzelne Stimme zählen kann, hat McAllister 2013 bei der Landtagswahl in Niedersachsen am eigenen Leib erfahren müssen. Ganze 335 Stimmen fehlten ihm dort, um Schwarz-Gelb im Land fortsetzen zu können. Eine geringe Wahlbeteiligung könne erhebliche Konsequenzen für Europa haben.

Er möchte nicht, dass das Lebenswerk von Konrad Adenauer und Charles de Gaulle, was fortgesetzt worden sei von vielen anderen: unter anderem auch von Helmut Kohl und Franzois Mitterand, dass das jetzt in Gefahr geriete, durch demagogische, nationalistische oder populistische Schwachköpfe. Darum ginge es am 25. Mai.

Durch den Wegfall der 3-Prozent Hürde sei die Wahrscheinlichkeit stark gestiegen, dass rechtsextreme Parteien den Einzug ins EU-Parlament schaffen. Je höher die Wahlbeteiligung, so McAllister, desto geringer die Chance für diese Parteien.