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Baden-Württemberg:

Schnelles Internet - Landesregierung startet Breitband-Offensive 4.0

Stand: 05.08.15 09:57 Uhr

Schnelles Internet ist mittlerweile nicht nur für die Wirtschaft sondern auch für jeden einzelnen Bürger ein Muss. Doch noch immer finden sich in Baden-Württemberg rund 200 weiße Flecken auf der Landkarte, wo es an der Grundversorgung hapert. Damit diese Lücken geschlossen werden können, hat die grün-rote Landesregierung jetzt die Breitband-Offensive 4.0 gestartet. Denn dort, wo die Erschließung für private Betreiber unrentabel ist und die Baukosten zu hoch sind, darf das Land den Kommunen und Kreisen beim Breitbandausbau unter die Arme greifen.

Zum Verzweifeln langsames Internet – Ein seltener werdendes aber nicht gänzlich ausgemerztes Problem. Denn auch wenn das Land bei der Breitbandversorgung bundesweit mit an der Spitze steht, gibt es vor allem in den ländlichen Gegenden noch einige Gemeinden oder Ortsteile in denen die Daten nur sehr langsam fließen.

Das will die Landesregierung mit ihrer neuen Breitband-Offensive 4.0 ändern. Das neue Programm, das auf die Breitbandinitiative II von 2012 aufbaut, ist jetzt von der EU genehmigt worden. "Die Förderpauschalen wurden erhöht und es gibt neue Fördermöglichkeiten die die Europäische Union uns jetzt genehmigt hat. Wir haben außerdem die Verwaltungsstruktur optimiert und die personelle Ausstattung verbessert. Wir haben natürlich auch einen besseren finanziellen Rahmen", so Alexander Bonde, Minister für Ländlichen Raum Baden-Württemberg. Bis 2018 könne das Land rund 250 Millionen Euro zur Verfügung stellen, um den Ausbau des Breitbandes in den Kommunen zu beschleunigen, ergänzt der Minister.

Im Doppelhaushalt 2015/2016 sei der Posten auf 31,7 Millionen Euro erhöht worden. Aufgestockt würden diese Mittel außerdem durch weitere 120 Millionen Euro aus dem Kommunalinvestitionsförderungsfonds des Bundes und der Digitalen Dividende. Ganz neu im Paket der Breitband-Offensive 4.0: Das Land werde künftig den Anschluss von Schulen und Gewerbegebieten an Glasfaser mit bis zu 90 Prozent fördern, so Bonde.

Mit dem neuen Programm habe man gegenüber der EU außerdem eine deutliche Entbürokratisierung beim Antragsverfahren durchsetzen können. Denn bisher hätten die Kreise und Gemeinden das Marktversagen durch eine aufwändige Bedarfsanalyse belegen müssen. Ab sofort könne auf die Bedarfsanalyse komplett verzichtet werden, verkündete der Minister. Der Mindeststandard sei nun für Gewerbegebiete symetrische Datenraten von mindestens 50 Mbit pro Sekunde und asymetrische Datenraten der gleichen Höhe für Privathaushalte.

Im Herbst solle außerdem das neue Kompetenzzentrum für Breitbandausbau an den Start gehen. Mit der Aufgabe als zentrale Anlauf- und Bewilligungsstelle das Breitbandwissen im Land zu bündeln.