Die Bundesregierung begrüßt, dass die Europäische Union eine strategische Politik für die Arktis entwickelt, sieht eine Überarbeitung der Leitlinien deutscher Arktispolitik jedoch derzeit nicht vor. Denn ihre Grundaussagen seien nach wie vor aktuell. Das betont sie in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage (18/4476) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Die Bundesregierung setze sich zudem für die Erschließung neuer Schifffahrtswege in der Arktis sowie für freie Durchfahrt von Schiffen in arktischen Gewässern unter Beachtung von hohen Sicherheits- und Umweltstandards ein, schreibt sie weiter. Außerdem befürworte sie insbesondere vorbeugende und effektive multilaterale Maßnahmen zum Schutz vor Ölverschmutzung, hervorgerufen zum Beispiel durch Schiffsbetreib oder nicht auszuschließende Havarien.
Deutschland, betont sie, habe neben anderen Staaten einen Beobachterstatus im Arktischen Rat, dem maßgeblichen, die gesamte Arktis umfassenden internationalen politischen Forum. Sie sei zudem mit Experten in mehreren Arbeitsgruppen des Arktischen Rates vertreten. (hib/JOH)
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