Stuttgart:

Rund 550 Salafisten im Land - Innenminister Reinhold Gall über die Situation radikaler Islamisten

Stand: 31.03.15 19:20 Uhr

Experten gehen derzeit von rund 5000 radikalen Islamisten aus, die aus Europa stammen in Syrien oder im Irak unter der Ägide der Terrormiliz IS für die Errichtung eines Kalifats, eines Gottesstaates, kämpfen. Aus Deutschland sollen bisher rund 500 Personen ausgereist sein. Besondere Sorgen machen dabei vor allem jene, die als ideologisch radikalisierte und verrohte Heimkehrer entweder als frustrierte Einzelgänger oder aktivierbare Terror-Zellen Attentate begehen könnten - - wie in kürzlich in Frankreich. Ins Auge der Behörden gerät dabei auch, wo eine Radikalisierung friedlicher Muslime stattfindet. Rund 500 radikale Islamisten soll es laut Innenministerium landesweit geben. Eine verschwindend geringe Zahl unter rund 600 000 friedlichen Muslimen. Ob - und wie die Region davon betroffen ist - wollte das LKA nicht mitteilen.

17 März 2015: Rund 70 Polizisten durchsuchen die Räume eines islamischen Kulturzentrums in Stuttgart. Der Verein steht im Verdacht, die Terrormiliz Islamischer Staat zu unterstützen. Neben den Vereinsräumen durchsuchten die Beamten auch die Wohnungen von sechs Vereinsmitgliedern. Nach Angaben des Innenministers soll der Verein ein Treffpunkt von Islamisten aus ganz Baden-Württemberg sein. Er sei über längere Zeit beobachtet worden.

Als man festgestellt habe, "wer sich denn dort so alles trifft, und dass gerade aus diesem Umfeld und dem Moscheeverein direkt Ausreistätigkeiten stattgefunden haben", habe man sich zum Eingreifen entschlossen: "Ziemlich sicher wissen wir, dass sechs Personen nach Syrien ausgereist sind, um an Kampfhandlungen teilzunehmen". Drei seien zwischenzeitlich dort verstorben.

Deshalb habe man Grund anzunehmen, dass hier eine entsprechende Radikalisierung stattfinde. Jetzt werde auf Basis der Beschlagnahmungen ein Vereinsverbot geprüft – wegen entsprechender, gesetzlich verbotener Aktivitäten. Aktivitäten beispielsweise, die den gültigen "Strafgesetzten zu widerlaufen". "Tätigkeiten, die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung richten" und dem "Gedanken der Völkerverständigung zuwider laufen".

Der Verbotsfokus richte sich aberzudem auch auf Handlungen, die von hier lebenden Menschen begangen würden, die aber jenseits deutschen Bodens den Terror unterstützten. Dazu sei auch die Unterstützung ausländischer Vereine verboten, die islamistische Staatsformen unterstützten und "Vereinigungen, die ausserhalb der Bundesrepublik Deutschland Unterstützungsleistungen für islamischen Extremismus tätigten". Hier seien ganz konkret auch Terroranschläge gemeint.

Erst im Januar und Februar hatte der Innenminister wegen solcvher Verdachtsmomente schon Gebäude in Pforzheim, Calw, Stuttgart, Böblingen sowie im Rems-Murr-Kreis durchsuchen lassen. Man habe die gesamte islamistische Szene im :Land im Blick. Rund 550 Salafisten gebe es im Land. Also Menschen, dfied füf einen radikalen Ur-Islam einstünden und nichts anderes akzeptierten. Rund 120 davon seien gewaltbereit. Aus der Zahlenangabe dürfe geschloossen werden, dass man "flächendeckend im Land entsprechende Beobachtungen tätige".

Rund 120 Salafisten sind alo gewaltbereit . Dieser relativ kleinen Zahl radikaler Islamisten stehen
rund 600 000 friedlich im Land lebende Muslime gegenüber, die in 16 großen Moscheen sowie einigen tausend Gebetsräume ihre Religion praktizieren.Viele der Moscheevereine arbeiten seit Jahren eng mit den Behörden gegen radikale Strömungen in den eigenen Reihen zusammen – und informierten diese , wenn es entsprechende Entwicklungen gibt.