Berlin:

Steinmeier: Unbesiegbarkeitsmythos von ISIS gebrochen; jetzt muss man Infrastruktur fokussieren

Stand: 19.03.15 12:17 Uhr

Vor dem ersten Treffen der Arbeitsgruppe Stabilisierung der internationalen Anti-ISIS-Allianz im Auswärtigen Amt gab Außenminister Steinmeier gestern eine Erklärung zur Lage

Dass in den letzten Monaten in Kobane und im Nordirak der Mythos der Unbesiegbarkeit von ISIS widerlegt wurde, sei wichtig, so Steinmeier. Dessen ungeachtet gelte, dass ohne den Einsatz militärischer Gewalt es nicht gehen werde, dass man aber mit militärischen Mitteln allein dem Phänomen ISIS genausowenig dauerhaft Herr werden würde.

Für eine dauerhafte Stabilisierung komme es jetzt darauf an, in den von ISIS zurückgewonnenen Gebieten das Vertrauen und die Unterstützung der Bevölkerung wiederzugewinnen. Dazu gehöre, die öffentliche Sicherheit, aber auch Wasserversorgung, Krankenhäuser und Schulen so schnell wie möglich wiederherzustellen. Dafür würde gemeinsam mit den internationalen Partnern Unterstützung angeboten. Vor allem müsse alles getan werden, um nicht alte konfessionelle Gräben wieder aufzureißen.

Ein Ergebnis unseres Review-Prozesses sei, dass Ansätze zur Stabilisierung in fragilen Staaten in Zukunft noch stärker Teil des außenpolitischen Werkzeugkastens sein würden. Deutschland habe hier Erfahrungen und Kompetenzen, die weltweit gefragt wären, und die es noch systematischer entwickeln und einbringen wolle.