Berlin:

FDP: TTIP riesige Chance

Stand: 17.02.15 15:45 Uhr

Zur Debatte um das transatlantische Freihandelsabkommen hat sich der Vizepräsident des Europäischen Parlaments und Vorsitzende der FDP im Europäischen Parlament FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff geäußert.

Die FDP begrüße die Fortschritte in der jüngsten Verhandlungsrunde ausdrücklich, so Lambsdorff. Gerade kleinen und mittelständischen Unternehmen biete TTIP riesige Chancen. Der Wegfall von Doppelinspektionen, überflüssigen Zertifizierungen und Zollbürokratie würde für viele Unternehmen den Schritt auf den US-Markt überhaupt erst möglich machen. Ein ambitioniertes Mittelstands-Kapitel müsse daher zum Filetstück dieses Abkommens werden.

Die intensive Diskussion der Unterhändler über Marktöffnung sei aus Sicht der FDP gerade bei der öffentlichen Auftragsvergabe von größter Bedeutung. Im Gegensatz zur EU sei diese in vielen Bundesstaaten der USA noch streng limitiert. Nur durch faire Bedingungen lasse sich der Wettbewerb auf Dauer stärken. Außerdem setze sich die FDP für ein eigenständiges Energiekapitel im transatlantischen Freihandelsabkommen ein. Die Aufhebung von Exportbeschränkungen für Gas aus den USA würde helfen, faire Bedingungen im internationalen Wettbewerb herzustellen und die Abhängigkeit von Russland zu verringern.

Man dürfe sich von Globalisierungsgegnern und linker Propaganda nicht länger hinter die Fichte führen lassen. Bei einem europaweiten Wachstum von bis zu 120 Milliarden Euro pro Jahr werde das Abkommen neue Arbeitsplätze schaffen und die Konjunktur beleben, ohne den Steuerzahler zusätzlich zu belasten. Am Beispiel der Automobilbranche werde die Bedeutung von TTIP deutlich: Die USA seien der zweitwichtigste Markt für deutsche Autobauer, Jahr für Jahr würden dort mehr Fahrzeuge verkauft. In Deutschland schaffe dies Lohn und Beschäftigung für über eine Million Menschen bei Herstellern und Zulieferern. TTIP könne nicht von zwölf bis Mittag gedacht werden – hier gehe es um die Arbeitsplätze der Zukunft, sagte Lambsdorff.