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Karlsruhe:

Haftbefehl gegen mutmaßliches IS-Mitglied - 22jähriger soll an Terror-Ausbildung und Kampfhandlungen teilgenommen haben

Stand: 12.02.15 19:30 Uhr

Die Bundesanwaltschaft hat am 3. Februar 2015 beim Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs einen Haftbefehl gegen den 22-jährigen deutschen Staatsangehörigen Nezet S. erwirkt. Seit Montag sitzt er in U-Haft. Dem Mann wird vorgeworfen, eine Schusswaffenausbildung für den militanten Jihad durchlaufen zu haben. Außerdem soll S. mehrfach an Kampfhandlungen teilgenommen haben.

Der Beschuldigte sei dringend verdächtig, sich von Ende Juli bis Ende
August 2014 als Mitglied an der ausländischen, islamistischen Terror-Organisation "IS"- Islamischer Staat
beteiligt zu haben. Die Staatsanwaltschaft stützt sich bei ihrem Haftbefehl auf § 129b
Abs. 1 i.V.m. § 129a Abs. 1 StGB.

Nach dem Ergebnis der bisherigen Ermittlungen reiste Nezet S.  Ende Juli 2014 über die Türkei nach Syrien und schloss sich dort dem "IS"  an. Dem Beschuldigten wirft die Staatsanwaltschaft  vor, eine Schusswaffenausbildung für den militanten Jihad durchlaufen und mehrfach an Kampfhandlungen teilgenommen zu haben.

Der Beschuldigte war bereits im September 2014 in einem Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Düsseldorf wegen des dringenden Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat (§
89a StGB) festgenommen worden.

Im Zuge der dortigen Ermittlungen ergaben sich konkrete Hinweise darauf, dass der Beschuldigte sich in Syrien  dem "IS angeschlossen hatte. Vor diesem Hintergrund übernahm der Generalbundesanwalt die Ermittlungen und erwirkte gegen ihn einen Haftbefehl wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung.

Der sogenannte "Islamische Staat - IS" ist unter verschiedenen Abkürzungen geläufig. So sprechen die USA vom "ISIL" als Abkürzung für "Islamischen Staat in Syrien und der Levante". Die deutsche Staatsanwaltschaft spricht von  "ISIG" als Abkürzung für "Islamischen Staat Irak und Großsyrien".  

Die  islamistische Terror-Organisation hatte sich zuletzt in "Islamischen Staat" umbenannt, um den territorialen Anspruch auch weit über das jetzt eroberte Gebiet in Syrien und im Irak zu dokumentieren. Unter anderem will der "IS" auch Europa erobern, auch unter Inkaufnahme von Millionen von Toten.

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