Deutschland:

Menschenrechtsbeauftragter Strässer: Blut an Händen der Täter nicht abwaschbar

Stand: 12.02.15 19:35 Uhr

12.02.2015, Schulen, Lehrkräfte und Schüler werden immer öfter und immer gezielter angegriffen. Besonders Mädchen solle so eine Bildung verwehrt werden. Dies sei eine perfide und menschenverachtende Praxis. Das sagte der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe, Christoph Strässer, zum heutigen internationalen Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten. Dies passiere zur Zeit weltweit, nicht nur in Nigeria oder Pakistan, sondern auch in Syrien, Somalia, Thailand und Irak. Wo Bildung in Gefahr sei, seien andere Verbrechen gegen Kinder nicht weit entfernt. Während seiner Reisen habe Strasser zu oft von Tötung, Verstümmelung und sexueller Gewalt gehört.

Schulen und Bildung seien unerlässliche Voraussetzungen für die Zukunft der Gesellschaft, so Strässer. Deshalb habe Deutschland 2011 den Schutz von Schulen im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gestärkt. Insbesondere profitierten dabei Mädchen. In vielen aufstrebenden Gesellschaften seien sie der Schlüssel für den Erfolg. Daher stelle er mit großer Erschütterung fest:

Schulen, Lehrkräfte und Schüler würden immer öfter und immer gezielter angegriffen. Besonders Mädchen solle so eine Bildung verwehrt werden: eine perfide und menschenverachtende Praxis. Dies geschehe zur Zeit weltweit, nicht nur in Nigeria oder Pakistan, sondern auch in Syrien, Somalia, Thailand und Irak. Wo Bildung in Gefahr sei, seien andere Verbrechen gegen Kinder nicht weit entfernt. Während seiner Reisen habe er zu oft von Tötung, Verstümmelung und sexueller Gewalt gehört.

Diese Schandtaten würden jedoch nicht vergessen. Die Farbe, auf den Händen am "Red Hand Day" sei abwaschbar. Aber das Blut auf den Händen der Täter klebe und bleibe. Die Bundesregierung werde sich deswegen weiterhin dafür einsetzen, dass Täter bestraft würden. Nicht nur in den Vereinten Nationen, sondern auch durch Förderung der Zivilgesellschaft. Es dürfe keine Straflosigkeit geben, so Strässer.

Hintergrund:

Weltweit sind Strasser zufolge Millionen von Kindern von Konflikten betroffen. Der Generalsekretär der Vereinten Nationen habe deshalb eine Sonderbeauftragte für Kinder und bewaffnete Konflikte benannt. Sie setzt sich unter anderem dafür ein, dass keine staatlichen Streitkräfte Kinder rekrutieren.

Für dieses Vergehen finden sich noch sieben Länder auf einer "schwarzen Liste" der Vereinten Nationen. Andere Konfliktparteien werden erfasst, wenn sie Kinder töten, verstümmeln, sexuelle Gewalt nutzen oder Schulen und Krankenhäuser angreifen. Dass Schulen und Krankenhäuser gesondert genannt werden, geheauf eine deutsche Initiative während der Mitgliedschaft Deutschlands im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zurück.

Das Auswärtige Amt hat Strasser zufolge zusammen mit der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) zuletzt im Januar 2015 eine internationale Konferenz zum Thema ausgerichtet und fördert ebenfalls zivilgesellschaftliche Organisationen in dem Bereich.

Ferner ergänzt dem Menschenrechtsbeauftragten zufolge ein Zusatzprotokoll das Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte des Kindes. Bisher haben es 159 Staaten ratifiziert. Im Übereinkommen ist unter anderem vereinbart, dass Kinder unter 18 Jahren nicht zwangsweise zum Dienst an der Waffe eingezogen werden können. Deutschland habe das Fakultativprotokoll bereits 2004 ratifiziert und setzt sich seitdem mit Nachdruck für die Umsetzung ein.