Gleichzeitig hob Merkel hervor, dass nur durch eine starke irakische Regierung die anstehenden Probleme gelöst werden könnten. Der Beteiligung aller Bevölkerungsgruppen des Irak in der Regierung war schon immer von der Bundesregierung als ein wichtiges Element im Kampf gegen die Terrormiliz hervorgehoben worden. Den Kampf gegen die Terrororganisation IS betreffend, stünde man vor riesigen Herausforderungen, so die Kanzlerin.
Die jüngsten Geiselmorde hätten gezeigt, dass ISIS noch nicht besiegt sei. Deshalb habe die Bundesregierung auch die Entscheidung gefällt, in Abstimmung mit der irakischen Zentralregierung die Peschmerga durch Ausbildung und Waffen zu unterstützten. Klar sei jedoch, dass nur durch eine inklusive Regierungsführung der Kampf gegen ISIS gewonnen werden könne. Jedoch könne man erste Erfolge sehen, die die Regierung geschaffen habe, so Merkel.
Irak stehe auch wegen des niedrigen Ölpreises vor riesigen Herausforderungen, so die Kanzlerin. Mehr als 80 Prozent der staatlichen Einnahmen würden aus den Erdölexporten erlöst. Man wolle neben Ausrüstungs- und Ausbildungshilfen auch tätig werden, was die wirtschaftliche Kooperation anbelange. Die Bundesrepublik Deutschland wolle angesichts der riesigen Probleme an der Seite des Irak stehen und diesem bei der Bewältigung helfen.
Deutsche Ausbildungsmission
Der Bundestag hatte vergangene Woche der deutschen Beteiligung mit bis zu 100 Bundeswehrsoldaten an einer Ausbildungsmission für irakische Streitkräfte und kurdische Peschmerga-Kämpfer zugestimmt. Deutschland wird gemeinsam mit anderen Nationen - insbesondere Italien, den Niederlanden und mit den skandinavischen Partnern - Ausbildungsmodule in Nordirak erbringen.
Dabei liege der Fokus neben der Grundausbildung vor allem auf dem Sanitätsdienst, der Beseitigung von Minenfallen sowie Führung und Taktik. Ziel der Ausbildungsmission ist es, die Sicherheitskräfte der Regionalregierung von Kurdistan-Irak und der irakischen Streitkräfte zu trainieren und sie so besser für den Kampf gegen ISIS zu wappnen.
Bedrohung durch ISIS
Die islamistische Terrormiliz ISIS übt massiven militärischen Druck aus. Die Menschen in der Region, vor allem in Nordirak und Syrien, haben seit dem Frühsommer unter der entsetzlichen Gewalt von ISIS zu leiden. Viele Menschen wurden getötet, Hunderttausende zur Flucht gezwungen. Vor allem Angehörige von religiösen Minderheiten wie Jesiden und Christen sind bedroht.
Internationale Allianz gegen ISIS
Die Bundesregierung hatte auf Bitten der irakischen Seite sowie der kurdisch-irakischen Kräfte die Peshmerga-Kämpfer durch Lieferung von militärischer Ausrüstung und Waffen bereits unterstützt. Das deutsche Engagement findet im Rahmen der internationalen Allianz gegen den Terror statt, die militärische und humanitäre Hilfe im Kampf gegen ISIS leistet.
Die Terrormiliz destabilisiere die gesamte Region und habe auch Auswirkungen auf Deutschland, hatte Merkel bereits in ihrer Regierungserklärung im September 2014 ausgeführt. Die Expansion des ISIS-Terrors müsse aufgehalten werden. Die Gewalt der ISIS sei unglaublich, sagte Merkel. ISIS bedrohe nicht nur Minderheiten. Vielmehr müsse jeder, der sich gegen ISIS wehre, das Schlimmste fürchten.
Eine so weitreichende Destabilisierung einer ganzen Region wirke sich auch auf Deutschland, auf Europa aus, erklärte Merkel. Wenn wie im Irak ein Fundament für religiöse Fanatiker geschaffen werde, wachse auch für Deutschland die Gefahr, dass dessen Sicherheitsinteressen betroffen seien.
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