In ihrer Telefonkonferenz haben sie im Rahmen ihrer Bemühungen um eine Regelung des Konflikts im Osten der Ukraine weiter an einem Maßnahmenpaket gearbeitet. Diese Arbeit wird morgen in Berlin fortgesetzt mit dem Ziel, am kommenden Mittwoch in Minsk ein Gipfeltreffen abzuhalten. Die Unterzeichner der Minsker Vereinbarungen, d.h. die trilaterale Kontaktgruppe aus Vertretern der OSZE, Russlands und der Ukraine sowie Vertreter der Separatisten werden sich ebenfalls bis Mittwoch in Minsk zusammensetzen.
Angesichts der Eskalation der Gewalt in den letzten Tagen heben Bundeskanzlerin Merkel und Staatspräsident Hollande ihre Bemühungen um eine friedliche Beilegung des Konflikts im Osten der Ukraine verstärkt. Sie waren zuletzt zu Gesprächen nach Kiew und Moskau gereist.
Nach ihrem Treffen mit Präsident Poroschenko in Kiew sprachen sie in Moskau mit Präsident Putin. Das Gespräch bezeichnete Regierungssprecher Seibert als konstruktiv und substantiell.
Auf der Grundlage eines Vorschlags der Bundeskanzlerin und des französischen Präsidenten werde nun an einem möglichen gemeinsamen Dokument zur Umsetzung der Minsker Vereinbarungen gearbeitet. "Dabei fließen Vorschläge des ukrainischen wie auch des russischen Präsidenten ein", so Regierungssprecher Steffen Seibert. Die Arbeit an diesem Dokument werde nun fortgesetzt.
"Wir sind davon überzeugt, dass es keine militärische Lösung des Konflikts geben wird", betonte Merkel. Es sei jedoch völlig offen, ob es durch diese Gesprächsrunde gelinge, eine Waffenruhe zu erreichen. "Wir können nur das tun, was in unserer Kraft steht."
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