Leipzig:

Polizeinotstand - Stadt Leipzig untersagt Legida-Demonstration

Stand: 07.02.15 18:42 Uhr

Der Pegida-Ableger in Leipzig, Legida, darf am Montag nicht wie geplant demonstrieren: Die Stadt hat die islamkritische Veranstaltung nicht genehmigt. Man habe zu wenig Polizisten, um für den nötigen Schutz zu sorgen, hieß es am Samstag.

Wörtlich teilte die Stadt Leipzig mit: "Die polizeiliche Absicherung des angemeldeten Aufzugs von Legida am kommenden Montag, 9.2.2015, ist nach Aussage des sächsischen Innenministeriums nicht zu gewährleisten. Die notwendigen Polizeikräfte könnten in Leipzig nicht zur Verfügung gestellt werden."

Die Stadt Leipzig als Versammlungsbehörde sei daher gezwungen, die für Montag angemeldete Legida-Demonstration ("Leipzig gegen die Islamisierung des Abendlandes") aus Sicherheitsgründen zu untersagen. Oberbürgermeister Burkhard Jung erklärte: "Ich muss zur Kenntnis nehmen, dass in Sachsen offenbar Polizeinotstand herrscht und es nicht möglich ist, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu gewährleisten."

Die Legida-Bewegung spricht auf ihrer Facebook-Seite von Willkür und schreibt, man lasse sich nicht aus der Stadt vertreiben.