Berlin:

Griechen bei Schäuble: Konsens kann nicht gefunden werden

Stand: 06.02.15 10:12 Uhr

Bundesfinanzminister Schäuble lehnt einen neuen Schuldenschnitt für Griechenland ab. An einer Programmüberwachung durch EU-Kommission, EZB und IWF hält der Minister fest. Der Minister pocht auf bereits abgeschlossene Verträge und Vereinbarungen.

Verlässlichkeit sei die Grundlage von Vertrauen, sagte er nach einem Treffen mit Griechenlands Finanzminister Varoufakis. Aus diesem Grundsatz heraus drängt Wolfgang Schäuble darauf, die Vereinbarungen mit Athen einzuhalten: Gemeinsame Lösungen zur Schuldenfrage habe er beim Treffen mit Griechenlands Finanzminister Yanis Varoufakis nicht gefunden. Weitere Verhandlungen müssten geführt werden, erklärte Schäuble bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit in Berlin.

Gemeinsame Lösungen suchen

Schäuble betonte, dass für die aktuellen Probleme Griechenlands Lösungen gefunden werden müssten. Griechenland gehöre zum Euro. Es müsse alles dafür getan werden, damit Griechenland dauerhaft auf einen zukunftsfähigen Weg kommte, führte der Bundesfinanzminister aus. Deutschland werde nach besten Kräften seinen Beitrag leisten, um Europa auf einem zukunftsfähigen Kurs zu halten.

Deutschland bietet Unterstützung an

Es gehe nicht darum, ein deutsches Europa, sondern dauerhaftes Wachstum zu schaffen, erklärte Schäuble. Junge Menschen bräuchten Perspektiven und die Wohlhabenden in Griechenland müssten ihren Beitrag leisten, sagte der Minister weiter. Er wiederholte sein Angebot, Griechenland beim Aufbau einer leistungsfähigen Steuerbehörde zu helfen.

Zu den Wahlkampf-Zusagen der aktuellen Regierungspartei in Athen führte Schäuble aus, dass er die Entscheidung der griechischen Wähler respektiere. Jedoch hätten griechische Parteien im Wahlkampf Versprechungen zu Lasten Dritter gemacht.

Griechenland für Nachhaltigkeit in der Wirtschaftspolitik

Varoufakis sagte eine engagierte Haushaltspolitik zu. Man könne von seiner Regierung erwarten, dass sie vernünftig im Interesse des Durchschnittseuropäers und nicht nur des Durchschnittsgriechen handeln werde, so Varoufakis. Auch ein standhaftes Engagement für eine nachhaltige Wirtschaft sei darin eingeplant.