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Mittelmeer:

Merkel in Malta: Müssen Libyen unterstützen und absichern

Stand: 05.02.15 11:57 Uhr

Die Bundeskanzlerin sieht die EU-Länder in der Verantwortung, für die Stabilität von Ländern wie Libyen Sorge zu tragen. Flüchtlinge, die über das Mittelmeer kämen, seien gemeinsamen Flüchtlinge, sagte Merkel beim Besuch des maltesischen Ministerpräsidenten Muscat in Berlin.

Neben der Flüchtlingspolitik sprachen der maltesische Ministerpräsident Joseph Muscat und Bundeskanzlerin Angela Merkel auch über europapolitische Themen sowie die Zukunft der Eurozone. Vor allem aber ging es um die Lage in Nordafrika, insbesondere um Libyen.

Merkel zeigte sich besorgt über ein weiteres Abdriften Libyens in den Bürgerkrieg. Es müsse alles getan werden, damit Libyen kein 'failed state' (zu dt. 'gescheiterter Staat') werde, sagte sie. Wenn die UN etwas vorschlage, was der Absicherung Libyens dienen könne, dann werde Deutschland das unterstützen, so Merkel.

Joseph Muscat war zu seinem Antrittsbesuch nach Berlin gekommen. Muscat ist Vorsitzender der sozialdemokratischen Malta Labour Party. Er errang bei den Parlamentswahlen am 9. März 2013 die Mehrheit und ist seitdem Regierungschef von Malta.

Flüchtlinge im Mittelmeer

Ein Land wie Deutschland müsse genau wie alle anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union auch schauen, dass es am südlichen Rand eine stabile Entwicklung gebe, erklärte Merkel. Dies halte die Kanzlerin gerade auch in Hinblick auf die Flüchtlinge, die über das Mittelmeer kommen, für wichtig. Der allgemeine Satz "Wir müssen die Fluchtursachen bekämpfen" habe sehr viel damit zu tun, dass Deutschland eben auch für die Stabilität von Ländern wie Libyen und anderer Länder Sorge trage.

Den höchsten Flüchtlingsanteil pro Einwohner hatte 2013 Schweden (5,7 Asylanträge pro Tausend Einwohner), gefolgt von Malta (5,3 Anträge). Das wirtschaftlich starke Deutschland belegt mit 3,5 Asylbewerbern pro tausend Einwohner in Europa Platz neun.

50 Jahre politische Beziehungen

Sie freue sich, dass sich im Februar diesen Jahres zum 50sten mal die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Malta und Deutschland jähre, sagte Merkel. In dieser Zeit habe sich eine intensive bilaterale Beziehung aufgebaut.

Malta sei Standort vieler deutscher Unternehmen, die dort sehr erfolgreich wirtschafteten. Es seien enge Brücken, die die beiden Länder verbinden, erklärte Merkel.

Ministerpräsident Muscat unterstrich die Bedeutung der langen diplomatischen Beziehungen zwischen beiden Ländern. Er komme mit der Botschaft, dass es auch Mittelmeerländer gäbe, die wirtschaftlich erfolgreich seien.

Deutschland und Malta nahmen 1965 diplomatische Beziehungen auf, kurz nach der Unabhängigkeit Maltas. Am 1. Mai 2004 trat Malta der Europäischen Union bei. Seitdem sind die traditionell engen und freundschaftlichen Kontakte noch intensiver geworden.

Ukraine: diplomatische Bemühungen fortsetzen

Auch zur Ukraine äußerte sich die Kanzlerin. Die Entwicklungen in der Ukraine sieht die Kanzlerin mit Sorge. Die Situation dort sei sehr viel ernster geworden, sagte sie auf Nachfrage. Dennoch halte sie den Ansatz der Diplomatie nicht für gescheitert, aber er führe auch nicht so schnell zu Resultaten wie  das gewünscht werde. Aus Sicht der Kanzlerin müsse der Versuch diplomatischer Bemühungen fortgesetzt werden.

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