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Berlin:

Neuer Bevollmächtigter für deutsch-französische Zusammenarbeit

Stand: 02.02.15 17:10 Uhr

Das Bundeskabinett hat beschlossen, dass Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz für die kommenden vier Jahre das Amt des Bevollmächtigten für die deutsch-französische kulturelle Zusammenarbeit übernimmt. Olaf Scholz löst die Ministerpräsidentin des Saarlandes, Annegret Kramp-Karrenbauer, in diesem Amt ab.

Nach der Kabinettssitzung erklärte Außenminister Steinmeier

 Das Amt des Bevollmächtigten für diesen Bereich, sei von  großer Bedeutung, denn von Anfang an hätte die deutsch-französische Freundschaft auf den Säulen Kunst und Bildung geruht. Das habe letztlich den kulturellen Austausch angeregt, sagte Steinmeier.

Mit Hamburgs Erstem Bürgermeister Olaf Scholz habe man  eine hervorragende Wahl getroffen, da Olaf Scholz schon oft seine Fähigkeit bewiesen habe, Menschen für gemeinsame Ziele zu begeistern und zusammenzubringen. In der langen Geschichte seiner Heimatstadt Hamburg hätten Künstler und Dichter, Händler und Unternehmer, Wissenschaftler und Ingenieure viele Brücken nach Frankreich geschlagen, so Steinmeier. Er sei sich sicher, dass in den kommenden Jahren wieder wertvolle Impulse aus Hamburg kommen würden, um Deutsche und Franzosen einander noch näher zu bringen.

Hintergrund

Der Kabinettsbeschluss erfolgte einen Tag vor dem "deutsch-französischen Tag". Jedes Jahr ist der 22. Januar in Erinnerung an die Unterzeichnung des Elysée-Vertrags im Jahr 1963 in besonderer Weise der Freundschaft und Zusammenarbeit zwischen Frankreich und Deutschland gewidmet. Die Amtszeit des neuen Bevollmächtigten beginnt rückwirkend mit dem 1. Januar dieses Jahres.

Der Bevollmächtigte vertritt im Rahmen der Durchführung des Elysée-Vertrages die Bundesrepublik für den kulturellen Bereich, der innerstaatlich der ausschließlichen Gesetzgebung der Länder unterliegt. Der Bevollmächtigte trifft sich regelmäßig mit seinen französischen Partnern, der Erziehungsministerin und der Kulturministerin. Der Bevollmächtigte nimmt auch an den deutsch-französischen Ministerratssitzungen teil und ist protokollarisch einem Bundesminister gleichgestellt.

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