Berlin:

Hanf-Affäre spitzt sich zu: Cem Özdemir gibt heute Statement zur Aufhebung seiner Immunität ab

Stand: 18.01.15 12:13 Uhr

18.01.2015. Zur Aufhebung seiner Immunität wird Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und Bundestagsabgeordneter, heute am Sonntag, 18. Januar 2015, um 14:00 Uhr in Berlin ein Statement geben.

Cem Özdemir hatte auf Fotos, die auf seinem Balkon aufgenommen worden sind, mit einer Hanfpflanze im Topf posiert. Auch auf einem Video ist eine Hanfpflanze zu sehen.

Die Fotos und das Video mit waren während einer "Ice Bucket Challenge" von Cem Özdemir entstanden. Bei der "Ice Bucket Challenge" übergießt man sich mit einem Kübel Eiswasser, um auf die Krankheit ALS aufmerksam zu machen und um Spenden zur Bekämpfung der Krankheit zu sammeln. Gleichzeitig nominiert man weitere Personen für die Teilnahme an der Ice Bucket Challenge.

Darauf hin hatte die Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen Özedmir wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz aufgenommen. Als Folge der Ermittlungen wurde nun offensichtlich die Immunität des Bundestagsabgeordneten aufgehoben.

Medienberichten zufolge habe Cem Özdemir auch gesagt, "Kiffen", sei ihm nicht gänzlich unbekannt. Özdemir sei aber bereits seit vielen Jahren Nichtraucher. Özdemir sei der Ansicht, man dürfe Drogenkonsum nicht verharmlosen. Man dürfe den Cannabis-Konsum aber nicht kriminalisieren. Die gesetzlichen Regelungen halte er für eine "gesetzlich vorgesehenen Beschäftigungstherapie für die Staatsanwaltschaften in Sachen Cannabis."