Die Kulturminister der 28 EU-Staaten haben die gemeinsame Erklärungmit Blick auf die tragischen Ereignisse in der Redaktion von Charlie Hebdo am 7. Januar in Paris veröffentlicht.
Auf Initiative der EU-Ratspräsidentschaft wurde sie in enger Abstimmung zwischen der lettischen Kulturministerin Dace Melbārde und ihrer französischen Amtskollegin Fleur Pellerin ausgearbeitet. Alle Kulturministerinnen und -minister der EU-Mitgliedsstaaten schlossen sich der Initiative an.
Der Einladung beider Ministerinnen kamen ihre Kollegen aus den übrigen EU-Mitgliedsstaaten nach.
Die Kulturminister aller EU-Mitgliedsstaaten haben sich dieser Initiative angeschlossen und unterstreichen dadurch die Bedeutung künstlerischer Freiheit und Meinungsfreiheit in der EU. Die Unterzeichner stehen, so die lettische EU-Ratspräsidentschaft, "gemeinsam, um die Meinungsfreiheit zu verteidigen und verpflichtensich, die Rechte von Künstlern frei zu arbeiten, zu schützen."
Für Deutschland hat Kulturstaatsministerin Monika Grütters das Papier unterzeichnet.
Hier die gemeinsame Erklärung der EU-Kulturminister zur Meinungsfreiheit im Wortlaut. Dabei handelt es sich um eine inoffizielle Übersetzung seitens der lettischen Ratspräsidentschaft ins Deutsche:
"GEMEINSAME ERKLÄRUNG DER KULTURMINISTER DER EUROPÄISCHEN UNION
Am Mittwoch, dem 7. Januar fielen dem Terroranschlag auf das Büro des Satiremagazins CharlieHebdo in Paris zwölf Menschen zum Opfer, die meisten von ihnen Journalisten und Künstler,die für die Zeitung arbeiteten.
Trotz regelmäßiger Morddrohungen hatten sie geschworen, ihre Meinung weiterhin frei zuäußern und mit Humor und Talent zu arbeiten. Sie wurden ermordet, weil sie Karikaturenzeichneten und veröffentlichten. Diese entsetzliche Tat sollte sie für immer zum Schweigenbringen, die Veröffentlichung der Zeitung unterbinden und die Freiheit zu denken, zu reden undzu gestalten einschränken.
Diese Freiheiten sind Grundwerte europäischer Demokratie. Sie sindallgemeingültige demokratische Werte.In dieser Zeit tiefer Trauer und Schmerz verurteilen wir, die Kulturminister der EuropäischenUnion, diese sinnlose Unmenschlichkeit, die versucht, unsere Werte in brutalster Weise zuuntergraben.
Entschlossen drücken wir unsere Überzeugung aus, dass künstlerische Freiheit und Redefreiheitunverrückbar und unerschrocken im Herzen unserer gemeinsamen europäischen Werteverwurzelt sind.
Frankreich und seine Verbündeten in der EU schützen diese Werte und fördernsie weltweit. Wir betonen unsere Entschlossenheit, dies auch in Zukunft zu tun.
Wir, die Kulturminister der Europäischen Union, weisen die Versuche der Terroristen, uns ihreStandards aufzuzwingen, vehement zurück. Seit jeher war die Kunst eine Inspiration fürReflektion und neue Ideen und setzte sich gegen Intoleranz und Ignoranz zur Wehr.
Es ist dieMeinungsfreiheit, die in einer kulturell vielfältigen Welt diese Ideen in einen sinnvollen Dialogsetzt.
Wir, die Kulturminister der Europäischen Union, stehen gemeinsam, um die Meinungsfreiheitzu verteidigen und verpflichten uns, die Rechte von Künstlern frei zu arbeiten, zu schützen."
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