Baden-Württemberg übernimmt mit Beginn des Jahres turnusgemäß für zwei Jahre den Vorsitz der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall von Thüringen. Die LAGA ist ein Arbeitsgremium der Umweltministerkonferenz und dient dem Informations- und Erfahrungsaustausch zwischen Bund und Ländern in Bezug auf den Vollzug des Abfallrechts beziehungsweise auf die Gestaltung der Kreislaufwirtschaft. Auslegungs- und Vollzugsfragen im täglichen Umgang mit Abfällen werden in den drei Hauptausschüssen „Recht", „Produktverantwortung" und „Abfalltechnik" diskutiert und weiter entwickelt.
„Längst sind aus Abfällen Wertstoffe geworden, erklärte Umweltminister Franz Untersteller heute (1.1.) anlässlich der Übernahme des LAGA-Vorsitzes. „Wir müssen uns noch mehr anstrengen, Abfälle wieder in Rohstoffe zu verwandeln. Um das zu schaffen, brauchen wir das Verständnis und die Unterstützung aller Bürgerinnen und Bürger und aller Unternehmen. Vermeidung und Wiederverwertung sind mehr denn je die Maxime unserer Abfallwirtschaft und ein Gebot des nachhaltigen Umgangs mit wertvollen Ressourcen."
Thema in der LAGA sind zum Beispiel Fragen, wie „Was darf und muss in den gelben Sack?" oder „Wie wird die Entsorgung bestimmter Produkte finanziert?". Bei der Entsorgung vieler Produkte greift die kommunale Müllgebühr, bei anderen wird die Entsorgungsgebühr bereits auf den Kaufpreis geschlagen. Elektrogeräte beispielsweise können deshalb kostenlos an den Wertstoffhöfen der Kreise abgegeben werden, genauso wie Altglas in den Containern entsorgt werden kann oder Verpackungsmüll im gelben Sack.
Doch auch viele Fragen zum täglichen und sicheren Umgang mit Abfällen spielen eine Rolle. Zum Beispiel „Müssen Hochleistungsbatterien (Lithium-Ionen), die in jedem Smartphone oder Notebook enthalten sind, vor der Entsorgung vom Verbraucher entnommen werden?" oder „Wie können noch mehr Bürgerinnen und Bürger davon überzeugt werden, ihre Altbatterien nicht mehr in den Hausmüll zu geben, sondern in die kostenlose Altbatteriesammlung?".
Ziel der LAGA ist es, zu beraten, wie Gesetze im Bereich der Kreislauf- und Abfallwirtschaft verbraucher- und vollzugsfreundlicher gestaltet werden können. Im jetzt begonnenen Jahr wird die Länder insbesondere auch das Thema der möglichst einfachen Ausgestaltung der angekündigten Wertstofferfassung beschäftigen.
Die Homepage der LAGA ist unter http://www.laga-online.de/ zu erreichen. Dort sind auch Veröffentlichungen und Hilfen zu wichtigen Themenstellungen der Kreislauf- und Abfallwirtschaft zu finden.
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