Tübingen:

Reaktionen der Grünen auf Palmers Parteiaustritt

Stand: 02.05.23 20:41 Uhr

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer ist ab sofort kein Mitglied der Grünen mehr. Am Montag hat er seinen Austritt aus der Partei erklärt. Zuvor hatte Palmer bereits eine Auszeit angekündigt, wir berichteten. Ausschlaggebend war seine Wortwahl auf einer Migrationskonferenz in Fraknfurt bei der er erneut in die Kritik geraten war.

Am Montag kam die überraschende Meldung: Boris Palmer will sich eine Auszeit nehmen und professionelle Hilfe suchen. Er selbst schreibt in einem Facebook-Post: „Eines ist mir klar: so geht es nicht weiter." Gemeint sind die wiederkehrenden Stürme der Empörung. Dies wolle er seiner Familie, seinen Freunden, Unterstützern, Mitarbeitern, dem Gemeinderat und der Stadtgesellschaft nicht mehr zumuten.

N-Wort & Judenstern-Vergleich

Zum Eklat ist es bei einer Migrationskonferenz in Frankfurt gekommen. Hier verwendete Palmer das sogenannte N-Wort mehrfach im Original. Der Begriff gehöre allerdings nicht zu seinem Wortschatz. Er verwende das Wort aber, um in Diskussionen darauf hinzuweisen, dass man wegen der Verwendung nur dieses einzelnen Wortes noch kein Rassist sei. Palmer verglich zudem das Brandmarken von Personen als Nazis, nur wegen der Verwendung dieses Wortes, mit dem Brandmarken mittels Judenstern. Auch diese Äußerung führte im Nachgang zu heftiger Kritik. Unter anderem distanzierte sich sein langjähriger Anwalt und Freund Rezzo Schlauch daraufhin öffentlich von Palmer und kündigte ihm die Loyalität.

Neben der angekündigten Auszeit erklärte Palmer als weitere Konsequenz außerdem seinen Austritt aus der Partei Bündnis90/Die Grünen, bei denen er seit 1996 Mitglied war. Seine Mitgliedschaft hatte zuletzt geruht. Die Grünen-Landesvorsitzenden äußerten sich zum Austritt wie folgt:

Pascal Haggenmüller:

„Die Äußerungen von Boris Palmer am Rande der Migrationskonferenz in Frankfurt am Main haben einmal mehr gezeigt, wie weit er sich von den Grundsätzen der Grünen Partei entfernt hat. Der Parteiaustritt ist deshalb ein konsequenter Schritt."

Lena Schwelling:

„Es ist bedauerlich, dass es so weit kommen musste. Zuletzt schien dieser Schritt jedoch unausweichlich. Ich habe Respekt, dass Boris Palmer sich entschieden hat, aus der Partei auszutreten, mit der er sich jahrzehntelang identifiziert hat, um Schaden von ihr abzuwenden."

Auch der Tübinger Kreis- und Stadtverband der Grünen verfasste ein gemeinsames Statement:

„Wir nehmen diese Entscheidung mit Respekt zur Kenntnis. GRÜNE vor Ort haben große Anstrengungen für eine Annäherung unternommen, aber angesichts der jüngsten Ereignisse halten wir den Austritt für einen konsequenten Schritt [...] Wenn sich Möglichkeiten der inhaltlichen Zusammenarbeit mit Oberbürgermeister Boris Palmer für die sozialökologische Weiterentwicklung unserer Stadt ergeben, sind wir dazu bereit."

Aktuell ist Palmer krankgemeldet. Wie seine Auszeit genau aussehen wird, darüber ist noch nichts bekannt. Für ein Interview stand der Tübinger OB aktuell nicht zur Verfügung. Was die Tübinger Bürgerinnen und Bürger von Palmers Entscheidung halten, sehen Sie morgen bei uns.