Boris Palmer bei seiner dritten Vereidigung | Bildquelle: RTF.1

Tübingen/Stuttgart:

Boris Palmer verlässt nach erneutem Eklat die Grünen

Stand: 01.05.23 20:10 Uhr

Tübingens OB Boris Palmer ist ab sofort nicht mehr Mitglied der Grünen: Er hat am Montag seinen Austritt aus der Partei erklärt. Zuvor hatte Palmer bereits eine Auszeit angekündigt, als er wegen seiner Wortwahl auf einer Migrationskonferenz erneut in die Kritik geraten war.

Eine Sprecherin des Grünen Landesverbands teilte am Montagabend mit: „Boris Palmer hat am heutigen Montag, 1. Mai 2023, seinen Austritt aus der Partei Bündnis 90/Die Grünen erklärt. Seine Austrittserklärung ist beim baden-württembergischen Landesverband eingegangen, sein Austritt gilt unmittelbar."

Zuvor hatte Palmer im Rahmen einer Migrationskonferenz in Frankfurt das so genannte N-Wort verwendet und damit erneut für einen Eklat gesorgt. Daraufhin kündigte Palmer eine Auszeit an. Er entschuldigte sich in einer persönlichen Erklärung und teilte mit, dass er professionelle Hilfe in Anspruch nehmen wolle.

„Eines ist mir klar: So geht es nicht weiter", steht in Palmers Erklärung. "Die wiederkehrenden Stürme der Empörung kann ich meiner Familie, meinen Freunden und Unterstützern, den Mitarbeitern in der Stadtverwaltung, dem Gemeinderat und der Stadtgesellschaft insgesamt nicht mehr zumuten."

Wie seine Auszeit genau aussehen soll, ist noch nicht bekannt. Seine Erklärung spricht dafür, dass Palmer Veranstaltungen und öffentliche Stellungnahmen erstmal meiden möchte: Er werde "alle Konfrontationen mit ersichtlichem Eskalationspotenzial durch Abstinenz vermeiden". Das betreffe "Themen und Veranstaltungen und alle Arten öffentlicher Äußerungen gleichermaßen".

Auf RTF1-Anfrage erklärte ein Stadtsprecher, OB Palmer stehe derzeit für Interviews nicht zur Verfügung.

Parteimitgliedschaft lag auf Eis

Palmer und die Grünen, denen er seit 1996 angehörte, waren zuletzt ohnehin auf Distanz. Das Grünen-Schiedsgericht hatte nach der Anhörung zum Parteiausschlussverfahren gegen Palmer als Vergleich vorgeschlagen, dass seine die Parteimitgliedschaft bis Ende 2023 ruhen solle.

Bis zu diesem Zeitpunkt sollte in Gesprächen geklärt werden, wie Palmer künftig kontroverse innerparteiliche Meinungen äußern kann, ohne gegen die Grundsätze der Partei zu verstoßen. Sowohl Boris Palmer als auch der Landesvorstand der Grünen hatten dem Vorschlag zugestimmt.

Bei der OB-Wahl in Tübingen war Palmer als unabhängiger Kandidat und nicht mehr für die Grünen angetreten. Er wurde für eine dritte Amtszeit gewählt. Die Oberbürgermeisterwahl hat den Kreisverband der Tübinger Grünen gespalten. Denn während sich die eine Hälfte für die offizielle Grünen-Kandidatin Ulrike Baumgärtner stark gemacht hatte – hatte sich die andere Hälfte hinter den unabhängig kandidierenden Boris Palmer gestellt. Mit den Folgen hatte der Kreisverband auch nach der Wahl noch zu kämpfen. Ein Mediationsverfahren wurde eingeleitet.

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