Stuttgart:

CDU-Strobl: "Grün-Rot erneut ohne Mehrheit" und CDU hätte die Wahl - CDU mit weitem Abstand stärkste Partei

Stand: 14.11.14 01:30 Uhr

"Grün-Rot hat erneut keine Mehrheit." Das sagte der CDU-Landesvorsitzende Thomas Strobl zur aktuellen Meinungsumfrageim Auftrag von SWR und Stuttgarter Zeitung. Die CDU sei mit Abstand die stärkste Partei. .Die aktuelle Umfrage bestätige damit, was bereits die letzten Umfragen von Infratest dimap seit über einem Jahr zeigen: Die persönlichen Werte von Winfried Kretschmann mögen gut sein, aber das täuscht nicht über die schlechte Leistung der grün-roten Regierungsmannschaft hinweg." Für die Fortsetzung der grün-roten Landesregierung fehle Kretschmann konstant die parlamentarische Mehrheit.

Die INFRATEST-DiMAP-Umfrage, die von SWR und Stuttgarter Zeitung in Auftrag gegeben wurde, sieht die CDU bei 41%, die GRÜNEN bei 22%, die SPD bei 20% und die AfD bei 5%. Die FDP mit 3% und die LINKE mit 4% wären nicht im Landtag vertreten.

GRÜNE und SPD hätten demnach keine Landtagsmehrheit mehr. Die CDU wäre stärkste Kraft, und könnte sich unter SPD, GRÜNE und AfD den Koalitionspartner aussuchen, oder unter Duldung der AfD eine Minderheitsregierung bilden.

Strobl sagte weiter: "Das ist die Quittung dafür, dass Grün-Rot wichtige Themen wie den digitalen Wandel verschläft, dass die Landesregierung in Berlin viele Millionen Euro für die Straßen in Baden-Württemberg vertändelt, die Interessen unseres Landes nicht mit Nachdruck vertritt und an den Schulen im Land heilloses Durcheinander anrichtet sowie für Verunsicherung bei Schülern, Eltern und Lehrern sorgt."

Die CDU liege beständig bei über 40 Prozent: "Wir sind mit weitem Abstand die stärkste politische Kraft im Land. Das bestätigt unsere Position als die Volkspartei der Mitte in Baden-Württemberg. Wir in der CDU Baden-Württemberg freuen uns über diese Bestätigung unserer Arbeit - aber wir werden deshalb ganz bestimmt nicht übermütig."

Strobl sagte: "Wir in der CDU wissen: Bis 2016 ist noch ein weiter Weg und es liegt viel Arbeit vor uns. Ganze Arbeit leistet offenbar übrigens die Führung der SPD dabei, ihre Partei bei 20 Prozent einzumauern. Für eine einst stolze Volkspartei ist das eine bemerkenswerte Leistung." Es freue ihn, "dass die populistische AfD im Vergleich zur letzten Umfrage einen Prozentpunkt verloren hat: Dieser Trend wird sich hoffentlich verstetigen - denn die eurokritische AfD passt nicht in unser Exportland Baden-Württemberg."

Strobl äußerte sich auch zu den Umfragewerten zu seiner eigenen Person: "Ein Wort noch zu meinen persönlichen Werten: Ich freue mich über die Werte für meine Person. Sie spiegeln auch das wider, was ich in vielen Veranstaltungen im ganzen Land erlebe. Aber entscheiden werden die Frage nach dem Spitzenkandidaten die beinahe 69.000 CDU-Mitglieder in Baden-Württemberg."