Pfullingen:

Wirtschafts- und Finanzminister Nils Schmid auf Stippvisite

Stand: 07.02.14 13:17 Uhr

Wirtschafts- und Finanzminister Nils Schmid war jetzt auf Antrittsbesuch in Pfullingen. Bürgermeister Rudolf Heß stellte dem Landespolitiker die Mitglieder des Gemeinderatsfraktion vor – und dann ging es auch schon los auf einen Rundgang durch die Stadt.

Neben einigen Highlights und der einen oder anderen Anekdote über Pfullingen, kamen aber auch kommunalpolitische Themen zur Sprache, wie Schmid berichtet.

Pfullingen sei eine wichtige Stadt in seinem Wahlkreis. Und da wollte er sich schon länger mal über das Landessanierungsprogramm in der Stadt informieren. Das Landessanierungsprogramm sei ein ganz wichtiges Programm zur Förderung der städtebaulichen Entwicklung, der Aufenthaltsqualität der Städte und Gemeinden. Und er hätte gesehen, dass das gerade hier in Pfullingen schon sehr viel Positives bewirkt hätte.

Das Land Baden-Württemberg unterstützt Städte und Gemeinden jährlich mit Förderbeträgen bei der Durchführung städtebaulicher Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen. Heß sieht das Geld der Landesprogramme in Pfullingen gut angelegt und erzählt, wo künftig Schwerpunkte gesetzt werden sollen.

Sie würden jetzt zunächst einmal das Dienstleistungs- und Einkaufszentrum umsetzen. Und zwar auch Tiefgaragen und Stellplätze schaffen. Über das Stadterneuerungsprogramm würden diese gefördert und das sei das, was er dem Minister sagte. Und gleichzeitig solle auch unser Lindenplatz neu gestaltet werden – auch das hätten sie beantragt, und seien da aufgenommen ins Förderprogramm und das müssten sie dann entsprechend umsetzen.

Vor allem das von der Landesregierung ins Leben gerufene Stadterneuerungsprogramm lobt Heß ausdrücklich - für die Wirtschaft sei das wichtig. Ein Euro an öffentlichen Geldern löse demnach rund 8 Euro an Privatinvestitionen aus. Auch Finanzminister Nils Schmid sieht in der finanziellen Unterstützung der Kommunen eine gute Investition.

Sie hätten Planungssicherheit für die Kommunen hergestellt, indem sie Betriebskostenzuschüsse für die Kinderkrippen übernommen hätten. Indem sie mehr Geld für Ganztagesschulen geben wollten und das sollle auch in Zukunft so sein, denn Politik werde konkret in der Kommune, in der Stadt. Und Pfullingen sei da ein sehr gutes Beispiel dafür (...) Und wenn sie da gute Pläne hätten, hätten sie auch erneut gute Chancen, da Zuschüsse zu bekommen.

Allein in den Landkreis Reutlingen flossen im Rahmen des Stadterneuerungsprogramms im vergangenen Jahr 3,5 Millionen Euro.