M. Theurer im Fitnesstudio | Bildquelle: RTF.1

Baden-Württemberg/Eningen:

Corona, Digitalisierung, Mobilität: FDP-Bundestagsabgeordneter Michael Theurer im Interview

Stand: 04.02.21 13:37 Uhr

Michael Theurer von der FDP hat sich mit unserem Kollegen Roland Steck über die anstehende Landtagswahl im März unterhalten. Theurer ist Bundestagsabgeordneter in Berlin, stellvertretender FDP-Fraktionsvorsitzender sowie Vorsitzender der FDP Baden-Württemberg. Im Interview erzählte er, was ihn und die FDP derzeit bewegt.


Ein großes Thema bei der FDP ist dieses Jahr natürlich Corona. Die FDP sei eine liberale Partei und will sich deswegen für Freiheit und Grundrechte einsetzen. Wie also steht Theurer zu den Corona-Verordnungen, die die Grundrechte einschränken und wie wertet er die allgemeine Corona-Situation? "Wir haben den Eindruck, dass das, was in Tübingen erfolgreich praktiziert wird, in ganz Deutschland möglich sein muss", meint Theurer und bezieht sich damit auf den Schutz der Risikogruppen in Alten- und Pflegeheimen. Er empfindet die Fehlerkette in der Region als sehr lang. "Vielleicht hätten wir als Freie Demokraten unsere Kritik, die wir konstruktiv vorgetragen haben, noch vehementer vorbringen müssen." Denn er höre von vielen Menschen, dass sie den Ansatz der Freien Demokraten, die Wahrung der Freiheitsrechte mit einem notwendigen Gesundheitsschutz zu verbinden, als den richtigen Weg sehen würden.

Außerdem wollte unser Kollege Roland Steck wissen, wie Michael Theurer die Arbeit der Landesregierung in den letzten fünf Jahren bewertet. Dabei hat Theurer vor allem einen Kritikpunkt: Das Thema Digitalisierung. Er ist der Meinung, dass die Digitalisierungsplattform moodle gescheitert sei.

Außerdem sehe er mit großer Sorge, dass Baden-Württemberg in vielen Rankings zurückfalle, z.B. in den Bereichen Bildung und Existenzgründung. Auch an dieser Stelle wolle die FDP eingreifen.

Weitere Verbesserungsmöglichkeiten sehe Theurer im Bereich Mobilität und Verkehr. Dort kritisiert er die relativ einseitige Ausrichtung auf E-Mobilität. Die FDP habe nichts gegen Elektroautos - aber die EU-Gesetzgebung und die Politik der Landes- und Bundesregierung fokussiere das Batterieauto durch gesetzliche Vorgaben, die andere Technologien benachteiligen würden, wie etwa die Wasserstofftechnologie oder die Brennstoffzelle, die ja in Baden-Württemberg erfunden worden sei, aber nun vielleicht nach Asien abwandere.

Deshalb sei die FDP für eine Technologieoffenheit und vor allem für eine starke Wasserstoffstrategie. Für all diese Punkte will sich die FDP bei der Landtagswahl am 14. März einsetzen.

Nun stellt sich für unseren Kollegen Roland Steck nur noch eine Frage: "Warum sollen die Wählerinnen und Wähler am 14.3. bei der Landtagswahl in BW die FDP-Kandidaten und -Kandidatinnen wählen?"

Darauf entgegnet Theurer: "Wir als Freie Demokraten stehen als Anwälte in der Verteidigung der Freiheitsrechte und als Vertreter der sozialen Marktwirtschaft derzeit in einer Situation, dass wir für dieses Land wichtige Impulse geben können, denn in den Debatten im Landtag, aber auch im Bundestag erkennen wir, dass, wenn wir diese Fragen nicht aufwerfen, niemand diese Fragen stellt, und es macht eben einen Unterschied, ob die FDP dabei ist."

Ein Beispiel hierfür sei das Thema Click und Collect. In Rheinland-Pfalz sei dies mit einem Wirtschaftsminister aus der FDP schon seit langer Zeit erlaubt, in Baden-Württemberg erst seit kurzem. Außerdem wolle sich die FDP für bessere Rahmenbedingungen für kleine und mittelständische Unternehmen einsetzen, vor allem die versprochenen Hilfen sollten nun endlich ankommen.

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