Eningen unter Achalm:

Bau der Regionalstadtbahn weiter offen

Stand: 17.10.14 21:30 Uhr

Eine Realisierung der geplanten Regionalstadtbahn Neckar-Alb wird zur Zeit heiß diskutiert - und derzeit ist alles offen. Eine entscheidende Rolle kommt dabei dem Land zu. Dieses soll -aus Sicht der Landkreise - bei drohenden Förderausfällen des Bundes - haften. Die Landesregierung will das aber nur teilweise - und begründet dies damit, dass sonst ein Präzedenzfall geschaffen werde. Der Reutlinger Landrat Thomas Reumann hat dem gestern widersprochen. Die Kreistage müssen der Fortsetzung des Projekts und den entsprechenden Investitionen zustimmen. Wir haben heute den zuständigen Landesminister in Eningen getroffen.

Finanzminister Nils Schmid, SPD, zu Besuch bei einer Zweigstelle des JDSU-Konzerns in Eningen. Das Land ist bereit, den DB-Anteil des Nahverkehrsprojekts abzusichern.

Bei kommunalen Finanzierungsanteils aber - sprich der Elektrifizierung der Ammertal- und Ermstalbahn - könne das Land eben keine verbindliche Zusage machen. Dabei geht es um auslaufende Regelungen:

So lange der Bund noch nicht entschieden hätte, wie die Nachfolgeregelung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes aussähe. Sie hätten aber den Kreisen zugesichert, dass sofort nach Klärung dieser Nachfolgeregelung sie in Gespräche über die Finanzierungsabsicherung einträten. Und vor allem könnten sich die Landkreise darauf verlassen, dass die Regionalstadtbahn Neckar-Alb bei der Neuauflage des Programmes ganz oben auf der Prioritätenliste sei.

Nach momentanem Stand könnten die Kommunen im schlechtesten Fall auf dem Anteil von 60 Prozent, den das Land jetzt doch nicht übernimmt, sitzen bleiben: 37,5 Millionen Euro. Viel verlorenes Geld, falls das Projekt dann aber doch noch kippt, so die Landkreise. Schmid erklärt seinen Standpunkt.

Zum jetzigen Zeitpunkt sei das nicht anders möglich. Sie könnten den Kommunen nicht mehr Sicherheit geben, als sie es als Land selbst hätten. Land und Kommunen säßen in einem Boot. Und sie brauchten eine verlässliche Finanzierung des Bundes für den Gemeindeverkehr, für Schienenprojekte wie dieses hier.

Am kommenden Montag hätte der Reutlinger Kreistag über die weitere Vorgehensweise entscheiden sollen. Auch Tübingen hat noch nicht entschieden. Heute aber wurde die Sitzung bis auf unbestimmt verschoben. Das Projekt steht weiter auf der Kippe.