Klicken, um Video anzuschauen
Wetter

Reutlingen

Bedeckt
1 / 3° C
Luftfeuchte: 87%

Tübingen

Bedeckt
1 / 2° C
Luftfeuchte: 83%

Balingen

Bedeckt
1 / 2° C
Luftfeuchte: 10%
RTF.1-Community RTF.1-Community

Besuchen Sie uns auch auf

WERBUNG:

Unbezahlte Rechnungen:

Masken-Lieferanten klagen gegen Gesundheitsministerium

Im Streit um nicht bezahlte Lieferungen von Schutzmasken wehren sich mehrere Unternehmen mit Klagen gegen das Bundesgesundheitsministerium. Einige vermuten, dass der Bund die Qualitätsmängel teils nur vorschiebt - weil er einen hohen Preis zugesagt hatte.
Coronavirus Wie das Landgericht Bonn dem Wirtschaftsmagazin Capital bestätigte, liegen dort mittlerweile rund 20 Klagen von Firmen vor, die auf ihr Geld warten. Der Großteil der Klagen wurde nach Angaben eines Gerichtssprechers bereits dem Ministerium zugestellt. Dieses hat nun die Gelegenheit zur Gegenäußerung. Die Streitwerte der meisten Klagen, hinter denen eher kleine und mittelgroße Maskenlieferanten stehen, betragen demnach 500.000 bis 1 Mio. Euro. In einem Fall geht es um 2,5 Mio. Euro.

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte auf dem Höhepunkt der Corona-Krise im Frühjahr in einem sogenannten Open-House-Verfahren Masken für mehr als 1 Mrd. Euro bestellt. Dabei wurden 738 Zuschläge an Firmen erteilt, denen ein Abnahmepreis von 4,50 Euro netto je Maske der Schutzklasse FFP2 bei Lieferung zu einem fixen Termin garantiert wurde. Insgesamt bestellte Spahns Ministerium auf diesem Weg mehr als 200 Millionen FFP2-Masken und mehr als 60 Millionen einfachere OP-Masken.

Bei der Abwicklung stellte das Ministerium allerdings fest, dass bei einigen Lieferungen die Qualität nicht stimmte und die Masken nicht zu gebrauchen waren. Daher beauftragte der Bund den TÜV mit einer Kontrolle der Masken und holte sich zur Unterstützung die Prüffirma EY ins Haus. Dabei wurde auch klar, dass der im Open-House-Verfahren zugesagte Preis von 4,50 Euro je FFP2-Maske aus heutiger Sicht viel zu hoch war. Nach Informationen von Capital lassen sich FFP2-Schutzmasken in China inzwischen für weniger als 1 Euro beschaffen - etwa im Freihafen von Schanghai. Einige Lieferanten vermuten daher, dass der Bund Qualitätsmängel teils nur vorschiebe, weil er die für ihn nachteiligen Verträge nicht erfüllen wolle. Aus diesem Grund weigere sich das Ministerium auch, ihnen Einsicht in die Prüfberichte des TÜV zu geben, heißt es in Kreisen der Lieferanten.

Auf Anfrage von Capital bestätigte das Gesundheitsministerium, dass einige Klagen zugestellt worden sind. Inhaltlich wollte es sich nicht zu den Vorgängen äußern. Man werde im gerichtlichen Verfahren Stellung nehmen, erklärte das Ministerium.

Sonntag, 24. Januar 2021
16:03 Maskenpflicht, Home-Office und Hundesalons - Neue Corona-Regelungen treten am Montag in Kraft
Ab dem morgigen Montag treten die von Bund und Ländern beschlossenen neuen Corona-Regeln in Kraft. So wird die Maskenpflicht erweitert und verschärft. Beim Einkaufen, im ÖPNV, in Pflegeheimen, Krankenhäusern und Arztpraxen müssen dann medizinische Masken getragen werden. [Weiterlesen]
Montag, 18. Januar 2021
17:47 Corona-Pandemie schlägt Pflegeheimbewohnern aufs Gemüt
In der Corona-Pandemie haben sich Lebensfreude und geistige Fähigkeiten von Seniorenheim-Bewohnern offenbar deutlich verschlechtert. Das ergab eine Studie, für die das Zentrum für Qualität in der Pflege deutschlandweit knapp 2.000 Mitarbeiter von Heimen und ambulanten Diensten befragt hat. [Weiterlesen]

11:29 So schützen FFP2-Masken am besten - Fälschung erkennen, richtig tragen
Ab heute gilt eine FFP2-Maskenpflicht in Bayern, für ganz Deutschland wird sie diskutiert. Worauf muss man achten, mit oder ohne Ventil, wie schützen sie am besten vor Corona? Alle Infos. [Weiterlesen]

10:22 Verlängerung der Corona-Maßnahmen bis Mitte Februar vorstellbar
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) kann sich vorstellen, dass die Corona-Maßnahmen bis Mitte Februar verlängert werden. Auf Unternehmen will er mehr Druck in Sachen Homeoffice machen. [Weiterlesen]
Freitag, 15. Januar 2021
09:51 Boris Palmer kritisiert Schul- und Kita-Schließung
Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) hat die Schul- und Kitaschließungen wegen der Corona-Pandemie kritisiert. "Eine Gruppe, die selber von Corona kaum betroffen ist, trägt eine der größten Lasten der Pandemie-Abwehr. Das scheint mir nicht verhältnismäßig zu sein." [Weiterlesen]
Donnerstag, 14. Januar 2021
20:02 Regierung prüft Lockdown-Hammer: Kein Nahverkehr, Homeoffice-Pflicht, Ausgangssperre
Bundeskanzlerin Merkel will den Corona-Lockdown offenbar massiv verschärfen: So wird laut Medienberichten geprüft, den Nahverkehr mit Bus und Bahn komplett einzustellen. Auch eine Homeoffice-Pflicht und eine ganztägige Ausgangssperre sind im Gespräch. [Weiterlesen]
Mittwoch, 13. Januar 2021
17:57 Virusvarianten ab sofort gezielt diagnostizierbar
Die gezielte Diagnostik der Corona-Virus-Varianten aus Großbritannien und Südafrika sind ab sofort im Landesgesundheitsamt möglich, das teilt das Sozialministerium in einer Pressemitteilung mit. [Weiterlesen]

15:10 Zollernalbklinikum wehrt sich gegen Stigmatisierung von Pflegepersonal
Das Thema „Impfpflicht für Pflegende“ war der Grund für das spontane Pressegespräch des Zollernalbklinikums an diesem Mittwoch. Das Klinikum wollte vor allem zum Ausdruck bringen, dass es unter ihren Mitarbeitenden eine sehr große Impfbereitschaft gebe. [Weiterlesen]
Montag, 11. Januar 2021
16:47 Corona-Tote sichtbar machen - Kerzen auf dem Marktplatz
Unter der Überschrift "Corona-Tote sichtbar machen" hat eine Initiative über die sozialen Medien dazu aufgerufen, an prägnanten Plätzen in Städten und Gemeinden, jeden Sonntag zur Zeit des Sonnenuntergangs Kerzen aufzustellen. [Weiterlesen]

16:32 Click-and-Collect - Private Kunden dürfen wieder Waren bestellen und abholen
Seit Montag dürfen auch private Kundinnen und Kunden ihre vorbestellten Produkte wieder in den Geschäften abholen. [Weiterlesen]
Sonntag, 10. Januar 2021
13:08 Gesundheitsminister Lucha bittet beim Impfen um Geduld
Die Nachfrage ist momentan deutlich größer als das Angebot - viele Menschen, die sich gerne gegen das Corona-Virus impfen lassen wollen, zeigen sich deshalb enttäuscht. [Weiterlesen]
Mittwoch, 06. Januar 2021
17:25 Lockdown verlängert - Ministerpräsident Kretschmann stellt Maßnahmen vor
Die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten haben sich am Dienstag getroffen, um ihr weiteres Vorgehen bezüglich der Corona-Pandemie zu besprechen. [Weiterlesen]
Dienstag, 05. Januar 2021
21:30 Bund und Länder suchen Schnelltest-Helfer für Heime
Bund und Länder suchen Freiwillige, die mithelfen, Besucher und Personal von Alten- und Pflegeheimen zu testen. Hilfsorganisationen haben zugesagt, die Schnelltest-Helfer zu schulen. [Weiterlesen]

21:18 Überbrückungshilfe III soll Betroffenen durch den Lockdown helfen
Die Überbrückungshilfe III soll Gewerbetreibenden durch den verlängerten Lockdown helfen. Doch wer Geld vom Staat will, braucht Geduld. Jetzt wird erstmal die Novemberhilfe ausbezahlt. Immerhin gab es schon Abschlagszahlungen. [Weiterlesen]

20:23 Das sind die verschärften Lockdown-Regeln im Überblick
Der Lockdown in Deutschland wird verlängert und verschärft. Ziel ist, die Kontakte so stark wie möglich zu reduzieren. Dies sind die neuen Corona-Vorschriften im Einzelnen: [Weiterlesen]

17:38 Lockdown verlängert, Schulen bleiben zu
Medienberichten zufolge soll der Lockdown noch bis Ende Januar verlängert werden. Auch die Schulen sollen bis dahin nicht wieder öffnen. [Weiterlesen]

16:53 Weiter mit Wechselunterricht? - Stoch und Holmberg im Gespräch mit Bildungsexperten
Bis zum Ende der Woche sind die Schulen bundesweit und somit auch in Baden-Württemberg noch geschlossen. Aber wie solle es nach dem harten Lockdown weitergehen? [Weiterlesen]

15:32 Einschränkungen des Bewegungsradius auf 15 km
Bund und Länder haben sich auf weitere Einschränkungen bei der Bewegungsfreiheit geeinigt. Der Radius soll in Corona-Hotspots auf 15 Kilometer begrenzt werden. [Weiterlesen]

14:06 Arbeitsmarkt auch in der Krise robust
Wie die Agentur für Arbeit Reutlingen mitteilt, zeigt sich der regionale Arbeitsmarkt auch in der Krise robust. Ohne das Instrument der Kurzarbeit sähen die Zahlen aber sicherlich anders aus, betont der Vorsitzende der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Reutlingen, Wilhelm Schreyeck.

11:51 Das sollten Unterhaltspflichtige und Unterhaltsberechtigte jetzt beachten
In der Corona-Krise wird von allen Solidarität gefordert. Unterhaltspflichtige sehen sich einseitig in die Pflicht genommen. Das führt zu Reibereien zwischen den Partnern, insbesondere bei Arbeitslosigkeit, Kurzarbeit oder wenn Einkommen weggebrochen ist. Die Frage ist, klagen oder kleinbeigeben, auch wenn der notwendige Eigenbedarf unterschritten wird und auf bessere Zeiten hoffen? [Weiterlesen]

(Zuletzt geändert: Dienstag, 14.07.20 - 17:55 Uhr   -   915 mal angesehen)
blog comments powered by Disqus
WERBUNG:
WERBUNG: