Die Behörden hätten im Rahmen der Corona-Verordnung einen gewissen Spielraum, erklärte die Politikerin.
Hänsel fordert nun die Stadt Tübingen dazu auf, eben diesen Ermessensspielraum zu nutzen und Versammlungen, die die Hygienemaßnahmen einhielten, nicht länger als Ordnungswidrigkeit oder Straftat zu ahnden. Der Abgeordneten geht es dabei insbesondere um Demonstrationen.
Protest müsse auch in Zeiten von Corona möglich sein, so Hänsel abschließend.
Bedeckt 2 / 5° C Luftfeuchte: 93% |
Leichter Regen 3 / 5° C Luftfeuchte: 82% |
Bedeckt 1 / 4° C Luftfeuchte: 95% |