H.Hänsel, die Linke | Bildquelle: RTF.1

Tübingen:

Protest auch in Zeiten von Corona

Stand: 18.04.20 14:57 Uhr

Die Tübinger Bundestagsabgeordnete der Linken, Heike Hänsel, teilte am Freitag mit, sie begrüße das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, Verbote für einzelne Versammlungen in der Stadt Gießen teilweise wieder aufzuheben.


Die Behörden hätten im Rahmen der Corona-Verordnung einen gewissen Spielraum, erklärte die Politikerin.

Hänsel fordert nun die Stadt Tübingen dazu auf, eben diesen Ermessensspielraum zu nutzen und Versammlungen, die die Hygienemaßnahmen einhielten, nicht länger als Ordnungswidrigkeit oder Straftat zu ahnden. Der Abgeordneten geht es dabei insbesondere um Demonstrationen.

Protest müsse auch in Zeiten von Corona möglich sein, so Hänsel abschließend.

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