Dieselfahrverbot | Bildquelle: RTF.1

Reutlingen:

Gericht entscheidet sich gegen Dieselfahrverbote

Stand: 28.02.20 16:33 Uhr

Im Leipziger Gericht sind die Würfel gefallen: In Reutlingen wird es zunächst keine Dieselfahrverbote geben. Grund dafür ist die absehbare Einhaltung des EU-Grenzwerts von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid (NO2) pro Kubikmeter Luft. Der Reutlinger Oberbürgermeister Thomas Keck sowie Gemeinderatsmitglied Ramazan Selcuk äußerten sich bei uns zur Gerichtsentscheidung.


Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschied am Donnerstag, dass Reutlingen zwar seinen Luftreinhalteplan fortschreiben muss, aber aus Gründen der Verhältnismäßigkeit keine Dieselfahrverbote verhängt werden.

Gemeinderatsmitglied Ramazan Selcuk zeigte sich erfreut über diese Entscheidung. Er sei erleichtert darüber, dass das Bundesverwaltungsgericht die Bemühungen der Reutlinger erkenne, um die Stickstoffdioxidwerte zu reduzieren.

In Reutlingen wird einem aktuellen Gutachten zufolge durch die vom Land und von der Stadt ergriffenen Luftreinhaltungsmaßnahmen der Grenzwert von 40 µg/m³ in diesem Jahr eingehalten. Dies sei der Grund für die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts. Bei den bisherigen Maßnahmen handelt es sich beispielsweise um ein LKW-Durchfahrtsverbot und eine Geschwindigkeitsbeschränkung.

Falls es doch zu Fahrverboten gekommen wäre, hätte dies laut Selcuk fatale Folgen gehabt. Von Eningen bis Mittelstadt, von Gönningen bis nach Reicheneck wäre eine riesige Fahrverbotszone entstanden. Dies hätte nur dazu geführt, dass die Menschen andere Wege gefahren wären. Am Ende hätte dies sogar zu mehr Schadstoffausstoß geführt als vorher, so Selcuk.

Auch Reutlinger Oberbürgermeister Thomas Keck begrüßte die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts und zeigte sich zuversichtlich, dass Reutlingen den Grenzwert bis zur Mitte des Jahres einhalten wird. Weiterhin gehe er davon aus, dass es auch zukünftig keine Pkw-Fahrverbote in Reutlingen geben werde.

In Zukunft möchte die Reutlinger Stadtverwaltung Alternativen zum Auto unterstützen. Ein Beispiel hierfür ist die Regional-Stadtbahn Neckar-Alb, außerdem wurde das Busnetz im vergangenen September ausgebaut.

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