Oberbürgermeisterin Barbara Bosch | Bildquelle: RTF.1

Reutlingen:

Lob für Palmer, Kritik an Bosch - Reutlinger Gemeinderats-CDU wirft OB Konzeptionslosigkeit vor

Stand: 08.09.14 15:39 Uhr

Großes Lob für Tübingens grünen OB Boris Palmer und zum Teil harsche Kritik an der eigenen Rathhauschefin, der Reutlinger Oberbürgermeisterin Barbara Bosch.

Die Gemeinderatsfraktion der Reutlinger CDU hat mit einer Pressekonferrenz das Ende der kommunalpolitischen Sommerpause eingeleitet. Sie wirft der Rathauschefin in wichtigen Bereichen Konzeptions- und Tatenlosigkeit vor. Zudem gebe es im Haushalt versteckte Schulden.

Es waren gleich mehrere scharfe Breitseiten, die von Seiten der Gemeinderatsfraktionder Reutlinger CDU in Richtung Rathaus-Zentrale und deren Chefin abgefeuert wurden. Zwar könne Bosch bei den Themen Kultur, Kinderbetreuung und Sport punkten. In den für die Zukunft der Stadt wichtigsten Entscheidungsfeldern herrsche aber - trotz vieler Anfragen – insgesamt Funkstille und Konzeptionslosigkeit.

Ein Blick aus dem Rathaus zeige: Mit dem Zustand vieler städtischer Straßen und Gebäude, die sich in Stadtbesitz befinden, sehe es alles andere als rosig aus. Einmal gehe es da um die Häuserzeile in der Oberamteistraße vor der Baulücke bei der Stadtbibliothek. Dort arbeite die Verwaltung bereits seit acht Jahren an einem Konzept. Offensicvhtlich sei man aber nicht in der Lage, etwas Konkretes zu entwickeln. Acht Jahre Zeit für ein Sanierungskonzept für eine bedrohte Häuserzeile, die zum Historisch-Wertvollsten gehöre, das Reutlingen noch habe, das gehe gar nicht, so der Vorsitzende der Reutlinger CDU Gemeinderatsfraktion Andreas vom Scheidt.

Rund 10 Millionen müsse die Stadt da geschätzterweise wohl aufbringen. Und weitere 30 bis 40 Millionen plus x kämen für die unumgängliche Sanierung des Rathauses dazu– mehr, als die Kosten der Stadthalle betrugen also. Eine diesbezügliche Anfrage nach konkreten Zahlen bleibe seit langem unbeantwortet. Genau das aber brauche man, um zu kalkulieren, was Energieeinsparungen an Kostenersparnis brächten. Hier spiele vielleicht auch eine Rolre, dass die Rathaussanierung kein populäres Thema bei der Bürgerschaft sei - so vom Scheidt. Trotzdem müsse das Thema angegangen werden.

Respektvoll gehe deshalb der Blick nach Tübingen, wo der dortige grüne Amtschef Boris Palmer schon lange vorausschauend in Bau- und Energiesanierungen investiere und damit Kosten langfristig senke. Die Reutlinger Tatenlosigkeit wirke sich hingegen dramatisch, wenn auch versteckt auf den Haushalt der Achalmstadt aus. Dieser sei deshalb schlechter, als es scheine. Versteckte Verschuldungen seien die unterlassenen werterhaltenden Maßnahmen am Bestand. Zudem habe der grüne OB sein Baudezernat wieder personell aufgerüstet. Neue kosten, die sich dann aber langfristig durch mehr und schneller erteilte Baugenehmigungen spielend selbst trügen.

.Auch in anderen Fällen sei die positive Verschuldungsentwicklung der Achalmstadt nur vordergründig. So habe das schlimme Hagelereignis dafür gesorgt, dass bereits vorab eingeplante 18 Millionen Sanierungsgelder nicht verwendet werden konnten. Nur kurzfristig und scheinbar senke dies aber die Verschuldung - so vom Scheidt.

Die Reutlinger stünden auch beim Thema der wirtschaftlichen Gesamtentwicklung wesentlich schlechter da als die Nachbarstadt Tübingen. Grade hier müsse die Chefin im Rathaus-Chefin dringend handeln. Nach wie vor gebe es zu wenige gewerbesteuerpflichtige Arbeitsplätze. Rund 50 000 stünden derzeit für Reutlingen zu Buche. Tübingen habe aufgeholt und stehe mittlerweile bei 40 000. Dort habe der Zuwachs in den vergangenen Jahren über 10 Prozent betragen. Reutlingen müsse sich also vielmehr anstrengen, neue Arbeitsplätze, indem man für die Ansiedlung neuer Unternehmen sorge. Die Rathauschefin müsse deshalb dringichst neue Gewebeflächen und gute Bedingungen für Unternehmen in den Fokus nehmen. Und da Reutlingen mit Flächen knapp sei, müsse Bosch unverzüglich mit benachbarten Kommunen und Gemeinden über Kooperationen verhandeln.

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