Poreski Stadtkreis | Bildquelle: RTF.1

Reutlingen:

Offene Fragen klären - Landtagsabgeordneter Thomas Poreski zur Verfassungsbeschwerde

Stand: 01.02.19 15:58 Uhr

Die Stadt Reutlingen hat eine Verfassungsbeschwerde gegen die Ablehnung des Auskreisungsantrags durch den Landtag eingelegt.


Laut Thomas Poreski, Reutlinger Landtagsabgeordnete für die Grünen, hat die Stadt mit der Klage zumindest eine Chance, die noch offenen Fragen zu klären.

"Ich erwarte nicht, dass im Ergebnis jetzt eine Stadtkreisgründung rauskommt. Sondern ich erwarte, dass das, was in dem Landtagsbeschluss umrissen ist, dass es eben keine Stadtkreisgründung gibt oder nicht zwangsläufig geben muss, dass aber andererseits die Aufgabenverteilung, auch die Aufgabenübertragung an die Stadt, dass das nicht so bleiben kann, wie es ist, dass das ein bisschen näher eingegrenzt werden kann."

Das wäre in jedem Fall ein Gewinn für die Stadt, weshalb Poreski die Klage als durchaus sinnvoll erachtet.

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