Tübingen:

Gute Prognosen - Städtischer Haushaltsentwurf so gut wie noch nie

Stand: 25.10.18 15:49 Uhr

Wenn alles so kommt wie geplant, dann hat die Stadt Tübingen im nächsten Jahr die wohl höchsten Steuereinnahmen aller Zeiten - so die Planzahlen. Oberbürgermeister Boris Palmer zeigte sich bei der Vorstellung des Haushaltsplan-Entwurfs für 2019 dementsprechend erfreut, denn das Geld könne man für die anstehenden Investitionen sehr gut gebrauchen- Allerdings sei Tübingen auch vorbereitet, falls es wieder erwarten doch zu einem Konjunktureinbruch käme.

Einen erfreulichen Haushalts-Entwurf – das konnte Oberbürgermeister Boris Palmer auch schon in den letzten Jahren vorlegen. Und die bereits guten Prognosen wurden sogar oftmals dann noch übertroffen. Die Planzahlen für 2019 sind jetzt so gut wie nie – das gesamte Haushaltsvolumen soll rund 376 Millionen Euro umfassen. Insgesamt gibt es einen Überschuss von 22 Mio. Euro im Verwaltungshaushalt und der wird nun investiert. Geld das dringend für die geplanten Investitionen gebraucht wird.

Das größte Einzelprojekt das jetzt anstehe sei der neue Busbahnhof mit rund 25 Millionen Euro, dazu gehöre auch die Neugestaltung des Anlagenparks. Rund 15 Millionen Euro werden für Radbrücken und Radwege investieren Die größte Gesamtinvestition gehe in die Schulen, mit über 40 Mio. Euro für neue Schulgebäude und die Sanierung von Schulgebäuden.

Natürlich hätte man das Geld auch in Form von Rücklagen anlegen können. Boris Palmer investiert den Überschuss lieber in Form von Vermögen durch sanierte Schulen und gut gebaute Straßen – was ebenfalls eine Art Rücklage für ihn sei. Dennoch hätte man auch ein Worst-Case-Szenario durchgespielt – für den Fall der Fälle. Sollte eine Finanzkrise anstehen, wie dies 2009 der Fall war, könne man dies aber mit der Substanz die die Stadt besitzt durchaus auffangen, so Palmer.

Ein Kredit für die normalen Ausgaben und Tilgungen müsse nicht aufgenommen werden – dennoch werden in den kommenden Jahren rund 10,3 Millionen Euro für Vorfinanzierungen von Bauvorhaben und Baugebietserschließungen aufgenommen. Diese könnten dann ca. 2022 durch die Verkäufe aber wieder direkt abgelöst werden. Die aktuelle Verschuldung von rund 55 Millionen Anfang 2019 wird weiterhin getilgt. Auch wenn die Prognosen gut sind, können nicht alle Wünsche aus der Bevölkerung berücksichtigt werden. So könne man bis 2022 weder die Finanzierung eines neuen Schwimmbads noch die eines Konzertsaals angehen. Auch das Thema Regionalstadtbahn muss erst einmal warten, bis die dringenden und teilweise bereits begonnen Baumaßnahmen beendet sind.