Tübingen/Berlin:
Rosemann: Unionsstreit blockiert Regionalstadtbahn
Stand: 06.07.18 15:54 Uhr
Der Unionsstreit in Berlin blockiere die notwendige Gesetzesänderung, die für die Finanzierung der Regionalstadtbahn Neckar-Alb notwendig wäre - das kritisiert der Tübinger Bundestagsabgeordnete Martin Rosemann, SPD. Vor der Sommerpause sei nicht mehr mit einer Fortschreibung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes zu rechnen.
Erfreut zeigte sich Rosemann jedoch über die heutige Verabschiedung des Haushalts für 2018. Die Sozialdemokraten hätten sich vom Unionsstreit nicht beirren lassen und auch weiterhin Politik gemacht. Das Ergebnis seien 46 Milliarden mehr im Haushalt als noch in der alten Finanzplanung vorgesehen. Diese würden unter anderem dem Ausbau der Ganztagesbetreuung, die Erhöhung des Kindergeldes und den sozialen Arbeitsmarkt fließen.
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