Thomas Oppermann, SPD | Bildquelle: RTF.1

Tübingen:

SPD-Bundestagsfraktionsvorsitzender Oppermann zu Gast

Stand: 30.07.14 12:41 Uhr

"Seit die SPD regiert, kommt das Land voran." Und damit meint Bundesfraktionsvorsitzender Thomas Oppermann nicht nur Baden-Württemberg, sondern ganz Deutschland. Und das trotz gleichbleibend schwacher Umfragewerte. Gestern war der Sozialdemokrat im Tübinger Casino am Neckar, um über die gute Arbeit zu berichten, die die Bundes-SPD seiner Meinung nach in den vergangenen sieben Monaten geleistet hat.

"Gesagt. Getan. Gerecht." – unter diesem Motto stimmte der SPDler eine Lobeshymne auf seine Partei an. Nicht aber, ohne zuvor einige Komplimente mit seinem Tübinger Kollegen Martin Rosemann ausgetauscht zu haben. Anders als noch vor acht Jahren in der damaligen GRoKO habe die SPD jetzt ein klares Programm. Die Fraktion habe laut Oppermann damals aus zwei Hälften bestanden. Die eine Hälfte habe die Regierung unterstützt, die andere Hälfte habe die Regierung bekämpft. Das sei jetzt anders. Die Partei würde mit großer Geschlossenheit arbeiten. Übrigens, so warf Oppermann ein: Intern gäbe es natürlich sehr kontroverse Debatten, aber wenn die Sozialdemokraten dann die Positionen hätten, dann würden sie versuchen, sie mit großer Geschlossenheit nach außen zu vertreten.

Deutschland stehe besser da als je zuvor. Das sei auch noch auf Gerhard Schröders Wirken zurückzuführen. Die SPD wolle die soziale Marktwirtschaft verwirklichen, dass laut Oppermann jeder und jede mit eigener Anstrengung und Leistung die Möglichkeit bekomme – jeder im Rahmen seiner Möglichkeiten natürlich – seinen Lebensunterhalt selbst zu verdienen und beruflich sein Glück zu machen. Dehalb hätten die Sozialdemokraten – anders als noch unter Schröder – jetzt den Mindestlohn eingeführt. Auch die Rentenreform sei ein wichtiges Signal für Arbeitnehmer, eine Frage der Gerechtigkeit. Durch den Doppelpass würde die SPD das Land moderner machen und dem Fachkräftemangel entgegen wirken.

Das Pulver sei aber noch lange nicht verschossen: "Wir werden den Missbrauch der Leiharbeit eindämmen, gleicher Lohn für gleiche Arbeit steht auf der Tagesordnung. Die Mitpreisbremse hat Martin schon angesprochen, das kommt nach der Sommerpause. Dann wird es die Frauenquote geben, weil wir wollen, dass Frauen in der Wirtschaft nicht nur in den unteren und mittleren, sondern auch in den Führungspositionen vertreten sind." Nicht alle Anwesenden teilten Oppermanns Meinung, das machten kritische Fragen aus dem Publikum deutlich. Der ließ sich davon aber nicht aus dem Konzept bringen. Und kaum hatte der SPDler ein kleines Präsent von Rosemann entgegengenommen, war er auch schon wieder weg, auf dem Weg zurück nach Berlin.

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