RPK Europadialog | Bildquelle: RTF.1

Stuttgart:

Europadialog - Kretschmann, Wolf und Erler stellen Konzept vor

Stand: 13.12.17 17:18 Uhr

Wie soll die Europäische Union der Zukunft aus Sicht Baden-Württembergs aussehen? Um Antworten auf diese Frage zu finden, hat die Landesregierung einen Dialogprozess angestoßen. Bereits am Nikolaustag gab es eine Auftaktveranstaltung zum Europadialog in der Liederhalle in Stuttgart. Ministerpräsident Kretschmann, Europaminister Wolf und Staatsrätin Erler stellten nun das Konzept des Dialogs vor.


„Die Diskussion darüber, wie die EU zukünftig aussehen soll, darf nicht nur in Brüssel, Berlin und Paris stattfinden. Sie muss vor allem auch mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort geführt werden, sagte Minister der Justiz und für Europa Guido Wolf. Im Schatten von Brexit und der Wahl in Frankreich müsse man auch auf die Stimmen der Bürger hören. Deshalb möchte mann mit dem Bürgerdialog sowohl positive als auch negative Meinungen auffangen.

In allen vier baden-württembergischen Regierungsbezirken werden in mittelgroßen Städten Menschen zufällig ausgewählt, die dann unter Moderation ihre Kritik und ihr Lob an Europa einbringen können. Dabei wird versucht, die Gesellschaft möglichst gut abzubilden, also eine Mischung von jung und alt, aber auch Migranten mit einzubeziehen. Baden-Württemberg gehe damit eine Vorbildfunktion ein, die auch europaweit Zustimmung findet.

Thematisch seien die Einwände der Bürger dabei nicht begrenzt, erklärte Staatsrätin Erler. Von Verteidigung, Sicherheitpolitik über Flüchtlingspolitik bis hin zu den aussterbenden Schnapsbrennereien soll der Europadialog als Sammlung der Gemütslage im Lande dienen.

Auf die Nachfrage, was Kretschmann denn von der Debatte über die Vereinigten Staaten von Europa hält, die Martin Schulz angestoßen hat antwortete er, dass er sich dies in ferner Zukunft gut vorstellen könne. Schulz sei allerdings zu früh zu weit über das Ziel hinausgeschossen. Für konkrete Überlegungen sei es noch zu früh.

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