Regierungspressekonferenz mit Kretschmann | Bildquelle: RTF.1

Stuttgart:

Wird Jamaika Deutschland regieren?

Stand: 27.09.17 17:30 Uhr

Nach der Wahl ist vor den Koalitionsverhandlungen. Die SPD sagt, sie hätte durch die große Koalition ihr Profil verloren. Nun gehen CDU, FDP und Grüne, drei Parteien die äußerst verschiedene inhaltliche Ansätze verfolgen, aufeinander zu.


Die Reutlinger SPD – Kandidatin Rebecca Hummel hält die große Koalition für gescheitert. Auch der Tübinger Bundestagsabgeordnete Martin Rosemann sieht die SPD nicht mehr in der Regierungsverantwortung. Er sagte, dass die SPD nicht dafür gewählt worden sei, zu regieren. Die Konzepte der SPD hätten beim Wähler keine Zustimmung gefunden. Nun sei der Weg in die Opposition der nächste logische Schritt.

Für Ministerpräsident Winfried Kretschmann gibt es deshalb nur eine Alternative: die Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und den Grünen. Die Alternative seien Neuwahlen und das wolle niemand, so Kretschmann. Die Sondierungsgespräche für diese Koalition werden laut Kretschmann nicht einfach. Zwischen der CDU, FDP und den Grünen gäbe es viele schwierige Themen. Das Thema innere Sicherheit sei schwierig mit der CDU. Mit der FDP gäbe es Schwierigkeiten beim Thema Europa. So sagte Kretschmann, dass eine Koalition der Kompromisse entstehen würde. Aber genau diese Kompromisse seien wichtig, so Kretschmann.

Vor der Wahl hatten viele Medien berichtet, dass die Grünen den Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor bis 2030 zur Koalitionsbedingung machen. Für Winfried Kretschmann ist dieses Datum unrealistisch. Jürgen Trittin, der während des Wahlkampfes die BWeins- und RTF1 Redaktion besucht hatte, sagte ebenfalls, dass es darüber in der Partei keine Einigkeit gäbe. Die CDU indessen spricht sich weiterhin klar gegen einen Ausstieg bis 2030 aus. Zumindest in diesem Bereich scheint ein Kompromiss möglich.

WERBUNG:



Seitenanzeige: