Gleise | Bildquelle: RTF.1

Reutlingen:

Finanzminister denkt über Finanzierungsgarantien der Regionalstadtbahn nach

Stand: 17.07.14 14:21 Uhr

Das Projekt Regionalstadtbahn stand eigentlich schon vor dem Aus, weil Landesverkehrsminister Winfried Hermann sich weder für eine Priorisierung ausgesprochen hatte, noch Finanzierungsgarantien gegeben hatte. Nun gibt es aber wieder Hoffnung. Denn Finanzminister Nils Schmid ist nun doch bereit, genau über diese Themen noch einmal nachzudenken.

Sinn des Regionalstadtbahnkonzepts ist es, laut Reutlingens Landrat Thomas Reumann, die Städte und den ländlichen Raum in der Region besser miteinander zu verbinden. So sollen mehr Menschen vom Auto auf den Öffentlichen Nahverkehr umsteigen. Das erste Modul – Elektrifizierung und stadtbahngerechter Ausbau von Erms- und Ammertalbahn, und Ausbau der Neckartalbahn – würde etwa einhundert Millionen Euro kosten. Der Landkreis bräuchte dringend 20 Prozent Finanzierung durch das Land und 60 Prozent Finanzierung durch den Bund. Wenn die Verantwortlichen diese 80 Prozent Gesamtförderung nicht bekämen, würden sie – das sei ihre klare Linie gewesen – dieses Projekt niemals schultern können, so Reumann. Sobald eine Förderung durch den Bund bestehe, müsse das Land die Gesamtfinanzierung sicherstellen, so Reumann. Hier habe Finanzminister Nils Schmid jetzt positive Signale gegeben: Dass wie in den Vergleichsfällen, insbesondere Stadtbahn Heilbronn, über eine Endfinanzierungsgarantie ab dem Jahr 2020 verhandelt werde, soweit dieses die DB-Anteile und Strecken betreffe. Ein zweites positives Signal sei laut Reumann, dass wie in Vergleichsfällen über eine faire Risikoverteilung für den Fall des Verlustes an Bundeszuschüssen, verhandelt werde. Das sei zwar noch keine Garantie für die Realisierung der Regionalstadtbahn, aber doch ein Hoffnungsschimmer. Reumann will deshalb empfehlen, den Planungsprozess bis zum Oktober fortzuführen und dafür 200.000 Euro zu investieren. Dass die Bundesmittel nicht ausreichen werden, ist so gut wie sicher. Wenn es die 60 Prozent nicht gäbe, dass sei laut Reumann eine Option, dass die Verantwortlichen eine Deckelung vereinbaren würden. Bis zu einem bestimmten Betrag übernehme das auch die kommunale Ebene. Der Rest sei Landessache. Die zweite Möglichkeit sei, dass das komplett über Landes GVFG übernommen werde. Es gäbe hier verschiedene Möglichkeiten. Ein gewisses Risiko bestehe nach wie vor. Die andere Alternative sei aber, das Projekt komplett auf Eis zu legen.
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