Türkei-Flagge | Bildquelle: Pixabay.com

Konflikt:

Bundesregierung erwägt schärfere Reisehinweise für die Türkei

Stand: 03.09.17 21:20 Uhr

Die Bundesregierung erwägt, die inzwischen bereits recht deutlichen Reisehinweise für die Türkei weiter zu verschärfen. Sie sei darüber mit Bundesaußenminister Gabriel im Gespräch, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel im TV-Duell.

Die Türkei entferne sich mit atemberaubender Geschwindigkeit von allen demokratischen Gepflogenheiten, kritisierte Merkel im TV-Duell. Herausforderer Martin Schulz stimmte ihr zu: Deutsche könnten nicht mehr risikolos in die Türkei reisen.

Sowohl Merkel als auch Schulz sehen die Türkei derzeit nicht als EU-Beitrittskandidaten.

Hintergrund ist vor allem die Verhaftungswelle in der Türkei, die auch mehrere Deutsche getroffen hat. Die baldige Freilassung ist mehr als fraglich. Dem Bundesaußenminister Sigmar Gabriel zufolge erweckt Erdogans Vorgehen den Eindruck, dass die Verhafteten "politisch missbraucht werden für das Schüren von Nationalismus".

Das Auswärtige Amt hatte die Reisehinweise für die Türkei vor kurzem verschärft. Tatsächlich sind im ersten Halbjahr 2017 9,1 % weniger Flugreisende als im Vorjahreshalbjahr in die Türkei geflogen, teilte das Statistische Bundesamt mit.

Laut Auswärtigem Amt wurde verhafteten Deutschen teilweise der konsularische Zugang entgegen völkerrechtlichen Verpflichtungen verweigert. Der zuletzt verschärfte reisehinweis lautet: "Personen, die aus privaten oder geschäftlichen Gründen in die Türkei reisen, wird zu erhöhter Vorsicht geraten und empfohlen, sich auch bei kurzzeitigen Aufenthalten in die Krisenvorsorgeliste der Konsulate und der Botschaft einzutragen."

Seit Anfang 2017 wurde wiederholt deutschen Staatsangehörigen an den Flughäfen in der Türkei die Einreise ohne Angabe genauer Gründe verweigert.

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