Eningen u.a./Berlin:

SPD-Landesvorstandsmitglied Hummel: Noch Chancen für SPD-Regierung. Rot-Rot-Grün bleibt Option

Stand: 08.08.17 14:49 Uhr

Rebecca Hummel, Mitglied des Landesvorstands der baden-württembergischen SPD, hält eine Regierung unter SPD-Führung im Bund, trotz der derzeit schlechten Umfragezahlen weiterhin nicht für ausgeschlossen. Beim Thema einer sozial gerechteren Gesellschaft habe die Union den Sozialdemokraten nichts entgegenzusetze, so Hummel heute gegenüber RTF.1 und BWeins. Die Reutlinger SPD-Bundestagskandidatin schließt dafür auch eine rot-rot-grüne Koalition weiter nicht aus. Genau diesen Vorwurf gegen die Wahlkreiskandidaten von SPD und Grünen hatte zuvor der Reutlinger CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Donth erhoben.

Im März 2017 wurde der ehemalige EU-Parlamentspräsident Martin Schulz zum SPD-Kanzlerkandidaten und SPD-Bundesvorsitzenden gewählt. Nach einem "Hype", der Schulz und die SPD kurzzeitig zum Hoffnungsträger für einen Wahlsieg gegen Angela Merkel machte, sind der 61-jährige und seine Partei jetzt wieder auf 15 Prozentpunkte hinter die Union und zu den 25 Prozent der Vor-Schulz-Zeit abgestürzt.

Dass eine ab Sepember SPD-geführte Bundesregierung völlig unrealistisch sei, glaubt Rebecca Hummel aus Eningen, Mitglied im SPD-Landesvorstand, indessen nicht. Mit ihrem Thema „mehr soziale Gerechtigkeit" liege die SPD vielmehr am Puls der Zeit.

Eine SPD-geführte Bundesregierung werde" überprüfen", wie es um Menschen stehe, "die wenig verdienen". Dabei gehe es auch um soziale Partizipation. Auch die Rente müsse "auf den Prüfstand", weil in den kommenden Jahren sonst vielen der Sturz in die Altersarmut" drohe. Die SPD trete zudem für kostenlose Kitas und "ein faires Steuersystem" ein.

Bisher verfängt der von der Schulz-Kampagne kreierte Wahl-Slogan „Zeit für mehr Gerechtigkeit" indessen noch nicht. Aktuelle Umfragewerte lassen die Wunschkonstellation Rot-Grün wenig realistisch erscheinen.

Zur Umsetzung der SPD-Wahlziele schließt Hummel deshalb auch eine rot-rot-grüne Koalition ausdrücklich nicht aus: Man werde jetzt Wahlkampf für ein möglichst gutes SPD-Ergebnis machen. Und dann schauen, "wo wir am meisten umsetzen können. Und natürlich ist es so, dass wir viele Parallelen sehen zu Grünen und Linken".

Die letzteren aber haben die Auflösung der NATO und die Akzeptanz der völkerrechtswidrigen Annektion der Krim zum Ziel erklärt – Positionen, die dem Kurs von SPD-Außenminister Sigmar Gabriel fundamental widersprechen. Die SPD müsse deshalb "entsprechend stark gemacht werden", um in eventuellen Koalitionsverhandlungen die Linke zum Abschied von diesen Frorderungen bewegen zu können. Es sei klar, dass eine SPD-geführte Bundesregierung "ihren Schwerpunkt auf Menschenrechte setzt".

Offene Liebäugeleien des Kanzlerkandidaten mit Rot-Rot-Grün sind SPD und Grünen indessen bereits vor einigen Monaten nicht gut bekommen. Sie trugen massiv zum jähen öffentlichen Absturz beider Parteien in der Wählergunst bei.

Einige Gemeinsamkeiten sieht Hummel auch mit CDU und FDP. Mehr sozialdemokratische Verteilungspolitik und höhere Steuern, das ist klar, dürften aber grqade bei den bürgerlichen Parteien auf massiven Widerstand stoßen.