Tübingen:

2016 im Rückblick - Boris Palmer im Jahresinterview

Stand: 02.01.17 15:07 Uhr

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer war 2016 besonders oft in den Schlagzeilen - er polarisierte und provozierte mit verschiedenen Aussagen zur Flüchtlingspolitik. Mit der notwendigen Unterbringung der Geflüchteten wurde ein anderen drängendes Thema noch offensichtlicher: knapper Wohnraum. Boris Palmer in unserem Jahresinterview.

Die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen – für Boris Palmer ganz klar DIE die wichtigste kommunal-politische Aufgabe im letzten Jahr. Machbar wäre dies ohnehin nur durch die vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer gewesen. Zuerst waren die Flüchtlinge in den Hallen untergebracht – Lösungen mussten her. Wohnungen in Tübingen waren auch schon vorher knapp, egal für welchen Geldbeutel. Der Flächennutzungsplan wird fortgeschrieben – klar sei aber auch, Neubauflächen am Rand der Stadt werden nötig. Tübingen versucht also das Angebot zu vergrößern, wie hier am Güterbahnhof – wo für über 1000 Menschen gebaut wird.

Ein Aufreger-Thema 2016: Das Zweckentfremdungsverbot. Wer Wohnraum mutwillig leer stehen lässt, muss nun mit Bußgeldern rechnen. Das hat der Gemeinderat im Sommer beschlossen.

Was ebenfalls für öffentliche Diskussionen sorgte – Tübingens Abwrackprämie für Zweitakter. Tübingen macht blau – für den Klimaschutz, hier auf einem e-Roller natürlich. Und auch an anderer Stelle geht der Klimaschutz weiter voran.

2016 war finanziell besser als geplant, so der OB. Zum Jahresende könnten unterm Strich 10 Millionen mehr als geplant stehen, so Palmer. Grund dafür: höhere Steuereinnahmen und sparsame Ausgaben. 2017 soll vor allem in den Bestand investiert werden: Kitas, Schulen, Brücken. Dafür werden auch neue Schulden gemacht.

Die Stadtentwicklung wird 2017 auch wieder ein großes Thema werden: Europaplatz, Busbahnhof, Flächen für die Universität. Und: Tübingens Infrastruktur sei in die Jahre gekommen. Den Haushaltsentwurf hatte Palmer im Oktober in den Gemeinderat eingebracht – im Januar soll die Entscheidung fallen.