Boris Palmer | Bildquelle: RTF.1

Tübingen/Stuttgart/Berlin:

Auch in Krisenländer: Empörung über Palmer-Äußerungen zu Abschiebungen krimineller Flüchtlinge

Stand: 09.08.16 14:20 Uhr

Boris Palmer hat mit Äußerung zu verschärften Abschiebungen von straffällig gewordenen Flüchtlingen auch in Krisenländer für Wirbel und Empörung in der eigenen Partei gesorgt.


Zur Stuttgarter Zeitung sagte Palmer: „Es gibt Verhaltensweisen, die dazu führen, dass man sein Aufenthaltsrecht und Schutzbedürfnis verwirkt. Wenn sich jemand nicht an elementare Regeln hält, sind wir berechtigt zu sagen, für euch greift das Asylrecht nicht mehr". Auch wenn beispielsweise Syrien nicht als sichere Herkunftsland gelte, gebe es auch dort Gebiete, die nicht im Krieg seien.

Die UN-Flüchtlingskonvention eröffne genau diese Möglichkeit. Mit Blick auf Gewalttaten einzelner Flüchtlinge sagte der Tübinger OB: Für die Familien von Opfer sei die Antwort, dass es in Syrien eben unsicher sei, wenig befriedigend. E sei diesen Familien auch schwer zu erklären, dass ein solcher die Tat habe begehen können, obwohl er schon zuvor aggressiv gewesen sei, so Palmer

WERBUNG:



Seitenanzeige: