Tübingen/Stuttgart:

"Möchte die Gründe wissen": Abgesetzter Regierungspräsident Schmidt "sehr überrascht"

Der von der neuen grün-schwarzen Landesregierung abgesetzte Tübinger Regierungspräsident Jörg Schmidt, SPD, hat sich gegenüber dem SWR sehr überrascht gezeigt. Er habe keinen Bescheid erhalten, in dem Vorwürfe stünden, die seinen einstweiligen Ruhestand begründen.

Nur eine Urkunde habe er erhalten, mit einem sehr freundlichen Begleitscheiben, so Schmidt zum SWR. Und weiter: Er würde aber gerne verstehen, was die Landesregierung bewogen habe, ihn in den einstweiligen Ruhestand zu versetzen. Schmidt hat bereits eine gerichtliche Überprüfung angekündigt. Er soll nach dem Willen der Landesregierung durch den ehemaligen OB von Rottenburg und Stuttgarter Ministerialdirektor Tappeser, CDU, ersetzt werden.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hatte am Dienstag in Stuttgart im Fall der Absetzung Schmidts und des Stuttgarter FDP-Regierungspräsidenten Schmalzl darauf verwiesen, dass politische Beamte ausgetauscht werden dürften. Dem Entschluss sei eine persönlich abwägende Ermessungsentscheidung vorausgegangen. Begründen müsse er dies nicht - auch , weil dies dem Schutz der Betroffenen dienen könne.

Die Freiburger SPD-Regierungspräsidentin Nicloette Kressl, die seit 2012 amtiert, verbleibt nach dem Willen der grün-schwarzen Landesregierung weiter im Amt.

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