Reutlingen/Stuttgart:

SPD in der Krise: Drexler fordert inhaltliche und personelle Eneuerungen. "Markenkern" verloren. Auch Personalie Schmid in der Diskussion

Stand: 17.05.16 16:58 Uhr

Nach ihrer historischen Wahlniederlage am 13. März mit nur noch 12,9 Prozent der Stimmen bei den Landtagswahlen ringt die Landes-SPD weiter um ihren zukünftigen Kurs, ihr Spitzenpersonal und ist auf Ursachensuche. Der ehemalige SPD-Fraktionschef and langgjährige Landtagsabgeordnete Wolfgang Drexler gegenüber unserem Sender einen umfassende inhaltliche und personelle Neuorientierung der Partei gefordert Dieser sei ihr Marken-Kern verloren gegangen. In diesen Diskussionen steht auch die politische Zukunft des Reutlinger Parteichefs Nils Schmid auf dem Spiel.

Es war der schlimmste Albtraum-Tag in der Landesgeschichte der Sozialdemokraten. Die SPD am 13. März freiem Fall, abgestürzt auf nur noch 12,9 Prozent und von 35 auf 19 Mandate. Die Suche nach inhaltlichen, personellen und konstellativen Ursachen des massiven Wählerverlust halten seither fieberhaft weiter an.

Schon in der Wahlnacht gab der damalige SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Käppeler seinem Unmut Ausdruck: Kretschmann sei die lichtgesdtalt, auf die alles Positive abfgefallen sei. Demgegenüber stünden Junior-Partner im Bund wie im Land immer schlechter da. Der Ministerpräsident und die Kanzlerin verkauften die Erfolge; die schlechten Nachrichten seien hingegen den Ministern vorbehalten.

Überwiegend ratlos präsentierte sich am Wahlabend zunächst auch der damalige und dann gescheiterte Spitzenkandidat. Er bedankte sich bei den verbliebenen Wählern dafür, dass sie "in diesen schwierigen Zeiten der spd und damit der starken Stimme für den sozialen Zusammenhalt ihre Stimme gegeben haben."

Genau hier aber sieht SPD-Urgestein Wolfgang Drexler, ein ehemaliger Fraktionschef und seit 18 Jahren Abgeordneter im Landtag, massiven Nachholbedarf. Im Gegensatz zu den anderen Parteien sei der SPD in Bund und Land beim Regieren ihr ureigener sozialdemokratischen Marken-Kern, das Soziale, "die Partei der kleinen Leute zu sein", verloren gegangen.

Er habe "noch nie so einen umfassenden Dialog erlebt, wie jetzt grade"; es werde über die Inhalt der Politik geredet, aber auch über den Zusammenhang "mit Personen in der SPD". In der Sommerpause werde man das "dann zusammenfassen" . Nach der Sommerpause Sommerpause würden dann Entscheidungen rund um die Partei gefällt.

Die jetzt nach Berlin zurückkehrende Integrationsministerin Bilkay Öney nimmt indessen in ihrer Analyse den nachgewießenermaßen stärksten Wählerverlust, der an die AfD ging, ins Visier. Sie ist überzeugt, dass die kommunikation mit den Bürgern im Zuge der politischen Debatten um die Flüchtlings- und Integrationspolitik eine entscheidende Rolle beim Stimmverlust spielte.

Es gebe "sehr viel Unverständnis und falsche Deutungen der politischen Kaste bezüglich der Ängste der Bevölkerung. Weil offenbar manche dinge falsch gedeutet und interpretiert werden". Nicht jeder, der Angst hat vor einer gewissen Überfremdung ist automatisch rechtsradikal. Da muss man genauer zuhören und genauer hören: was sagen die Menschen." Hier habe auch die SPD versagt und die Befürchtungen der Bürger nicht Ernst genug genommen.

Parteiintern heftige Diskussionen gab und gibt es auch um die personelle Führungsspitze: Mehrere OBs, und zuletzt auch der ehemalige innenminister Reinhold Gall hatten den Reutlinger Partei-Chefs Nils Schmid zum Rücktritt aufgefordert und ihm mangelndes Charisma vorgeworfen.

Schmid hält indessen weiter an dem von ihm gemachten und beschlossenen Vorschlag fest: "Wir haben den Erneuerungsprozess vereinbart –inhaltlich und strukturell - und am Ende, wo nötig und womöglich auch personell. Und diese Reihenfolge sollten alle auch einhalten."

Erst im Herbst sollen dann vorgezogene Wahlen des Landesvorstands auf der Basis der inhaltlichen Neu-Orientierung über den neuen oder alten Parteichef entscheiden und in dieser Personalie Klarheit bringen.